Erneut verurteilt Bundesaußenminister Maas die Angriffe der palästinensischen Terrororganisation Hamas auf Israel. Er selbst plant nun eine Reise in die Konfliktregion, auch in der Stadt Ramallah im Westjordanland soll es Gespräche geben.

Vor dem Hintergrund der jüngsten Gewalteskalation im Nahostkonflikt plant Bundesaußenminister Heiko Maas eine Reise nach Israel und in die Palästinensischen Gebiete. "Mein Plan ist, dass ich heute Nacht nach Israel fliege und Gespräche in Jerusalem und in Ramallah führe", sagte der SPD-Politiker. Er betonte aber, dass die Reise noch nicht 100-prozentig sicher sei, weil noch Abstimmungen mit beiden Seiten liefen.

Sein Ministerium teilte mit, dass Maas unter anderem den israelischen Außenminister Gabi Aschkenasi, Verteidigungsminister Benny Gantz und Präsident Reuven Rivlin treffen werde. In Ramallah stehe ein Gespräch mit dem palästinensischen Ministerpräsidenten Mohammed Schtaje auf dem Programm. "Im Mittelpunkt der politischen Gespräche steht die derzeitige Eskalation im Nahen Osten und die internationalen Bemühungen um ein Ende der Gewalt", erklärte eine Sprecherin. Maas reist noch am Donnerstagabend zurück nach Deutschland.

Der Außenminister hatte sich zuvor noch einmal klar an die Seite Israels gestellt und im Bundestag den "Raketenterror" der islamistischen Hamas "auf das Allerschärfste" verurteilt. Israel habe das Recht und die Pflicht, sich zu verteidigen, sagte er. Der Außenminister forderte einen sofortigen Stopp der Angriffe auf Israel, die Vereinbarung einer Waffenruhe und anschließend direkte Gespräche zwischen Israelis und Palästinensern über eine Lösung des Konflikts. Eine solche Lösung müsse es beiden Seiten ermöglichen, selbstbestimmt zu leben. "Wir sind deshalb der festen Überzeugung, dass dies nur eine verhandelte Zwei-Staaten-Lösung sein kann."

Maas forderte zudem noch einmal ein hartes Durchgreifen gegen Antisemitismus in Deutschland. Er sprach sich dafür aus, "antisemitischen Hasspredigern, Hetzern und Gewalttätern hier in unseren eigenen Städten mit der ganzen Härte des deutschen Rechtsstaates entgegenzutreten - und zwar egal, ob sie schon immer hier leben oder erst in den letzten Jahren hierhergekommen sind". Jeder solle wissen: "Auf unseren Straßen darf es keinen Zentimeter Platz geben für Antisemitismus. Niemals und nie wieder." Bei Demonstrationen waren in den vergangenen Tagen auch antisemitische Parolen skandiert worden.

Der Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern war Anfang vergangener Woche wieder massiv eskaliert. Einer der Auslöser war die drohende Zwangsräumung palästinensischer Wohnungen in Ost-Jerusalem. Seitdem wurden nach Angaben der israelischen Armee rund 3700 Raketen aus dem Gazastreifen Richtung Israel abgefeuert. Die israelische Armee reagierte mit Luftangriffen auf Einrichtungen der Hamas und anderer militanter Gruppen. Mehr als 230 Menschen wurden getötet, die meisten von ihnen Palästinenser. 26 der 27 EU-Außenminister hatten am Dienstag einen "sofortigen Stopp aller Gewalt" gefordert. Nur Ungarn stimmte der gemeinsamen Erklärung nicht zu.