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Atomstreit zwischen USA und Iran Macron umgarnt Ruhani

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(Foto: picture alliance / ---/Office of)

Am Sonntag will der Iran womöglich einen weiteren Verstoß gegen das internationale Atomabkommen ankündigen. Das will der französische Präsident verhindern: In einem Telefonat bietet Emmanuel Macron neue Verhandlungen an. Der iranische Präsident Ruhani stellt dafür unrealistische Bedingungen.

Im Streit um die Aussetzung des Atom-Abkommens hat sich Frankreich nach Angaben von Präsident Emmanuel Macron mit dem Iran auf die weitere Suche nach Lösungen verständigt. Macron und der iranische Präsident Hassan Ruhani hätten sich in einem Telefonat darauf geeinigt, bis zum 15. Juli nach Voraussetzungen für die Wiederaufnahme eines Dialogs zu suchen, teilte Macrons Büro mit. Der französische Präsident werde mit dem Iran und den anderen Ländern des Atomabkommens im Gespräch bleiben, um Spannungen abzubauen.

Zuvor war bekanntgeworden, dass der Iran eine weitere Vereinbarung des Atomabkommens brechen will. Das sagte ein iranischer Regierungsvertreter der Nachrichtenagentur Reuters. Demnach will das Land am Sonntag ankündigen, seine Uran-Anreicherung auf einen Grad von 5 Prozent auszubauen werde. Laut dem 2015 vereinbarten Atomabkommen sind maximal 3,67 Prozent erlaubt.

US-Präsident Donald Trump hatte das mühsam ausgehandelte Abkommen vor einem Jahr einseitig aufgekündigt und neue Wirtschaftssanktionen gegen den Iran verhängt, die dem Land schwer zusetzen. Trump wollte mit dem Schritt Neuverhandlungen über ein wesentlich schärferes Atomabkommen erzwingen. Die anderen Unterzeichner des Paktes - China, Russland, Frankreich, Großbritannien und Deutschland - stehen bislang aber zu der Vereinbarung. Der Iran hat den EU-Unterzeichnern Anfang Mai allerdings eine 60-Tages-Frist gesetzt, innerhalb der sie die iranische Öl- und Bankenbranche vor US-Sanktionen schützen müssen. Die Frist läuft in diesen Tagen aus.

Ruhani bietet USA Verhandlungen an

In dem Telefonat mit Macron soll der iranische Präsident Hassan Ruhani Interesse daran bekundet haben, das Atomabkommen zu retten. Der Iran sei bereit, Gespräche mit Washington aufzunehmen, heißt es nach offiziellen Angaben aus Teheran. Voraussetzung sei aber, dass zuvor alle Sanktionen gegen die islamische Republik aufgehoben werden. Dass die USA diese Bedingung erfüllen, gilt als ausgeschlossen.

Der Iran hatte bereits angekündigt, nach Ablauf des Ultimatums Uran auf einen höheren als in dem Abkommen erlaubten Grad anzureichern. Zuletzt hatten Beobachter nicht ausgeschlossen, dass dann auch die europäischen Staaten von dem Abkommen abrücken.

Der Streit zwischen dem Iran und den USA hatte sich zuletzt auch militärisch zugespitzt. Der Iran schoss eine Drohne des US-Militärs ab, die USA planten daraufhin nach eigenen Angaben einen Angriff auf iranisches Gebiet, den sie aber kurz vor der Ausführung aber doch noch abbliesen.

Quelle: n-tv.de, chr/rts/dpa

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