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Tankerkrise mit Iran May beruft Dringlichkeitssitzung ein

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Theresa May hat (noch) den Vorsitz des Kabinetts inne.

(Foto: picture alliance/dpa)

Öltanker werden festgesetzt, gegenseitige Anschuldigungen und Vorwürfe erhoben: Das politische Tischtuch zwischen Großbritannien und dem Iran scheint zerschnitten. Dennoch heißt die oberste Devise in der EU: Jede Eskalation vermeiden.

Wegen der Beschlagnahmung eines britischen Tankers in der Straße von Hormus durch den Iran kommt zum Wochenstart das britische Krisenkabinett zu einer Dringlichkeitssitzung zusammen. Das Gremium werde unter dem Vorsitz von Premierministerin Theresa May über die "Wahrung der Sicherheit für die Schifffahrt im Persischen Golf" beraten, teilte Mays Büro mit.

Die Regierung in London verurteilte die Festsetzung des Handelsschiffes bereits als feindseligen Akt und illegalen Eingriff in das Völkerrecht. Der Staatsminister im Verteidigungsministerium, Tobias Ellwood, sagte dem Sender Sky, es würden mehrere Möglichkeiten geprüft. Laut einem Medienbericht erwägt die Regierung Sanktionen. Experten zufolge hat sie aber wenig Chance, damit tatsächlich Druck auszuüben - unter anderem da dem Iran durch US-Sanktionen bereits weltweit der Verkauf von Rohöl verboten ist.

"Wir suchen nicht die Konfrontation mit dem Iran", heißt es in einem Schreiben der Briten an den UN-Sicherheitsrat. Aber eine Bedrohung der freien Schifffahrt sei "inakzeptabel und eskalierend". Der Tanker habe sich in Hoheitsgewässern des Oman befunden, als er beschlagnahmt worden sei.

Der britische Außenminister Jeremy Hunt telefonierte angesichts der Krise mit Bundesaußenminister Heiko Maas und dem französischen Chefdiplomaten Jean-Yves Le Drian. Die drei Minister seien sich einig gewesen, dass eine freie Durchfahrt von Schiffen durch die Straße von Hormus für die europäischen Staaten "oberste Priorität" habe, erklärte das britische Außenministerium. Zugleich müsse jede "mögliche Eskalation" vermieden werden.

Gegenseitige Vorwürfe

Das im Golf stationierte britische Kriegsschiff "HMS Montrose" hatte Funkmitschnitten der Seesicherheitsfirma Dryad zufolge kurz vor der Beschlagnahmung ein iranisches Patrouillenboot kontaktiert. Es fordert dessen Besatzung auf, nicht unerlaubt an Bord des Tankers zu gehen. Die Iraner antworteten jedoch, sie würden die "Stena Impero" einer "Sicherheitsinspektion" unterziehen und forderten das Schiff zur Kursänderung auf.

Den Vorwurf des Iran, der Tanker habe gegen Schifffahrtsregeln verstoßen, wies die Londoner Regierung zurück. Nach iranischen Angaben soll der Tanker in einen Unfall mit einem Fischerboot verwickelt gewesen sein und dessen Notruf ignoriert haben. Allerdings räumte die Führung in Teheran auch ein, dass der Vorfall eine Reaktion auf die Festsetzung eines iranischen Tankers durch die britische Marine vor Gibraltar Anfang des Monats gewesen sei. Dem Iran wird vorgeworfen, mit dem Tanker gegen EU-Sanktionen Öl nach Syrien liefern zu wollen.

"Die Revolutionsgarden haben auf die britische Entführung des iranischen Tankers reagiert", sagte Parlamentspräsident Ali Laridschani in einer im Fernsehen übertragenen Sitzung. Der Botschafter in London, Hamid Baeidinedschad, twitterte, angesichts der Spannungen in der Region sei eine Verschärfung der Lage durch Großbritannien "gefährlich und unklug".

In der Golf-Region hatte es zuletzt mehrfach Angriffe auf Tanker gegeben, für die die USA den Iran verantwortlich machen. Die Führung in Teheran bestreitet die Anschuldigungen. Die Spannungen zwischen dem Iran und dem Westen haben sich verschärft, seit US-Präsident Donald Trump vergangenes Jahr das Atomabkommen von 2015 einseitig aufkündigte. Die übrigen Vertragsstaaten Deutschland, Frankreich, Großbritannien, China und Russland wollen die Vereinbarung zur Begrenzung des iranischen Atomprogramms und Aufhebung von Sanktionen erhalten.

Quelle: n-tv.de, bad/AFP/rts

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