Als Übergangslösung May wäre zur Zollunion bereit
05.05.2019, 04:47 Uhr
In den eigenen Reihen dürfte der Kompromissvorschlag von Theresa May auf viel Widerstand stoßen.
(Foto: REUTERS)
Labour-Chef Corbyn will Theresa Mays Brexit-Strategie nur unterstützen, wenn es eine dauerhafte Zollunion mit der EU gibt. Für viele Tories ein Unding. Doch nun bietet die Premierministerin einen Kompromiss an.
Im Ringen um einen Brexit-Kompromiss schlägt die britische Premierministerin Theresa May einem Zeitungsbericht zufolge eine vorübergehende Zollunion mit der EU vor. Diese könne bis zur nächsten Parlamentswahl Mitte 2022 währen, berichtete die "Sunday Times" unter Berufung auf Insider. Auch bei Arbeitnehmerrechten und Warenverkehr sei May zu Kompromissen mit der Labour-Partei bereit, heißt es in dem Bericht weiter.
Labour-Chef Jeremy Corbyn hat eine dauerhafte Zollunion mit der EU zu einer Bedingung gemacht, um die Brexit-Pläne von May zu unterstützen. Die Konservativen lehnen eine Zollunion hingegen ab, da sie Großbritannien davon abhalten würde, eigene Handelsabkommen mit anderen Ländern abzuschließen.
Nach der Wahlschlappe bei den Kommunalwahlen wird unter den Konservativen der Ruf nach einer Einigung in den Brexit-Gesprächen mit der oppositionellen Labour-Partei lauter. "Dem Oppositionsführer sage ich folgendes: Hören wir uns an, was die Wähler bei den Kommunalwahlen gesagt haben, und legen unsere Differenzen für einen Moment beiseite", schrieb May in einem Beitrag für die "Mail on Sunday". "Lassen Sie uns einen Deal machen."
Die Regierungschefin verwies auf die vielen Gegner des Brexit-Abkommens in ihrer eigenen Partei. "Bedauerlicherweise" gebe es keine Anzeichen dafür, dass deren Position sich ändern werde. "Aber wir müssen einen Weg finden, um die Blockade zu durchbrechen - und ich glaube, die Ergebnisse der Kommunalwahlen zeigen erneut die Dringlichkeit." "Wir werden weiter verhandeln", erklärte May.
Bei den Kommunalwahlen am Donnerstag hatten die Konservativen 1269 Sitze in Kommunalparlamenten eingebüßt. Labour konnte davon nicht profitieren und verlor 63 Sitze. Dagegen profitierten die proeuropäischen Liberaldemokraten mit 676 dazugewonnenen Sitzen und die Grünen mit 185 zusätzlichen Sitzen. Auch unabhängige Formationen konnten zulegen.
Quelle: ntv.de, ino/AFP/rts
