Politik

750 Abgeordnete nach der Wahl? Mega-Bundestag könnte Millionen kosten

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Eigentlich haben nur 598 Abgeordnete im Bundestag Platz.

(Foto: picture alliance / dpa)

Dem Bundestag gehören üblicherweise 598 Abgeordnete an, mit Überhangmandaten sind es aktuell 630. Ziehen bei der nächsten Wahl auch AfD und FDP ins Parlament ein, könnten es noch einmal deutlich mehr werden - zu Lasten der Steuerzahler.

Im September 2017 steht die nächste Bundestagswahl an. Voraussichtlich werden neben CDU/CSU, SPD, Grünen und Linken dann nach aktuellen Umfragen (hier geht es zum neuen Stern-RTL-Wahltrend) auch AfD und FDP in das Parlament einziehen und damit für einen Mega-Bundestag sorgen. Bis zu 750 Abgeordnete könnten in der kommenden Legislaturperiode im aufgeblähten Parlament sitzen.

Für den Steuerzahler wäre das eine teure Angelegenheit. Nach einem Bericht der "Bild"-Zeitung kostet der aktuelle Bundestag die Bürger 408 Millionen Euro im Jahr. Würde die Zahl der Abgeordneten auf 700 steigen, wären es 45 Millionen Euro jährlich zusätzlich - bei 800 Abgeordneten gar 110 Millionen Euro im Jahr.

Problem der Überhangmandate

Verantwortlich für die drohende Aufblähung sind die Überhangmandate. Diese entstehen, wenn eine Partei durch Direktmandate mehr Sitze in den Wahlkreisen gewinnt, als ihr nach den Zweitstimmen eigentlich zustehen. Aus diesem Grund sitzen zurzeit 630 Abgeordnete im Bundestag anstelle von 598, wie es vorgesehen ist.

Zur Erinnerung: Bei der Bundestagswahl 2013 entfielen fast 16 Prozent der Stimmen auf Parteien, die zurzeit nicht im Parlament vertreten sind. Zudem dürften nächstes Jahr vor allem Union und SPD an Zweitstimmen verlieren, sie könnten aber dennoch fast alle Direktmandate gewinnen. Für AfD und FDP müssten im Parlament also zusätzliche Sitze geschaffen werden, das Ergebnis wäre verzerrt.

Den Parteien ist die Problematik schon seit langer Zeit bekannt. Sie können sich allerdings nicht auf eine Reform des Wahlrechts einigen, weil sie fürchten, durch die Neuordnung benachteiligt zu werden.

Quelle: ntv.de, chr