Politik

Zahl in vier Jahren verdoppelt Mehr Beamte bei Abschiebungen im Einsatz

imago84499644h.jpg

Ein Abschiebeflug wird für die Beamten zur Extremsituation.

(Foto: imago/Future Image)

Um die Sicherheit auf Abschiebeflügen zu gewährleisten, befinden sich in der Regel Polizisten mit an Bord. Die Zahl der abgeschobenen Menschen geht in den letzten zwei Jahren zurück, die Zahl der dafür eingesetzten Beamten nimmt allerdings deutlich zu. Dafür gibt es vor allem zwei Gründe.

Die Zahl der bei Abschiebungen per Flugzeug eingesetzten Polizisten ist von Januar bis Oktober 2019 stark gestiegen. In diesem Zeitraum waren 11.480 Beamte im Einsatz, wie aus der Antwort der Bundesregierung auf Anfrage der Linken-Fraktion im Bundestag hervorgeht, die der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) vorlag. Im gesamten Vorjahr hingegen seien nur knapp 11.000 Polizisten bei Abschiebeflügen dabei gewesen. Damit ist die Zahl der eingesetzten Polizisten seit 2015 nach Angaben der Zeitung deutlich gestiegen: Damals meldete die Bundesregierung 5841 Beamte bei Abschiebeflügen.

Die Zahl der Ausländer, die die Polizisten auf den Flügen begleitet haben, ist hingegen im selben Zeitraum zurückgegangen. Laut Antwort des Bundesinnenministeriums sank sie von 10.787 im Jahr 2015 auf 7987 im vergangenen Jahr.

Das Bundesinnenministerium teilte der NOZ mit, die Zahl der Polizisten habe in den zurückliegenden Monaten erhöht werden müssen, "um die Sicherheit an Bord der Luftfahrzeuge zu gewährleisten". Für jede Rückführung werde eine Gefahrenanalyse erstellt.

Jörg Radek, Vizevorsitzender der Gewerkschaft der Polizei, bestätigte der Zeitung, dass Rückführungen für die eingesetzten Beamten "extrem belastend" seien. Die Polizisten bekämen zu spüren, dass sich viele Zurückzuführende in einer emotionalen Ausnahmesituation befänden. "Sie wehren sich mit allen Mitteln: Kratzen, Beißen, Spucken, Treten. Dabei sind Polizisten teils schwer verletzt worden."

Die Zahl der eingesetzten Beamten nimmt laut Bundesregierung aber auch deswegen zu, weil Menschen in immer weiter entfernte Länder in Asien oder Afrika begleitet werden müssten, berichtete die Zeitung.

Im vergangenen Jahr lag das Ziel fast jeder zweiten polizeilich begleiteten Rückführung in der Balkanregion. Allein nach Albanien wurden 1521 Menschen abgeschoben. Daneben führte die Masse der Abschiebeflüge in die übrigen wichtigen Herkunfts- oder Erstankunftsländer, die gemäß geltenden EU-Regelungen für die Aufnahme von abgelehnten Asylbewerbern verantwortlich sind.

Quelle: ntv.de, mba/AFP