Politik

"Zukunft im vereinten Europa" Merkel sieht Westbalkan künftig in der EU

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Angela Merkel beim Westbalkangipfel 2019 mit den Ministerpräsidenten von Nordmazedonien und Albanien, Zoran Zaev und Edi Rama (r.).

(Foto: picture alliance/dpa/dpa-Zentralbild)

Die Bundeskanzlerin lädt für Montag zum virtuellen Westbalkangipfel. Teilnehmen werden Albanien, Bosnien-Herzegowina, Kosovo, Nordmazedonien, Montenegro und Serbien. Merkel sieht diese Länder als künftige EU-Mitglieder. Doch dafür müsse ein Umdenken stattfinden.

Bundeskanzlerin Angela Merkel erwartet eine EU-Mitgliedschaft der Westbalkan-Länder. Die zunehmende grenzübergreifende Zusammenarbeit in der Region bringe die Länder bei ihrem Ziel voran, die Bedingungen für die Mitgliedschaft in der Europäischen Union zu erfüllen, sagte Merkel in ihrem Podcast. "Ich bin überzeugt, dass über kurz oder lang ihre Zukunft auch tatsächlich im vereinten Europa liegt", betonte Merkel. Dafür müssten die Regierungen aber "Misstrauen und alte Nationalismen" überwinden. "Immer wieder können bilaterale Streitigkeiten aufflammen", warnte sie.

Am Montag findet unter deutschem Vorsitz ein virtuelles Spitzentreffen des 2014 ins Leben gerufenen sogenannten Berliner Prozesses statt. Daran nehmen die Staats- und Regierungschefs von Albanien, Nordmazedonien, Bosnien-Herzegowina, Montenegro, Serbien und Kosovo sowie EU-Vertreter teil. Ziel ist es, in der Region mit ihren seit dem Jugoslawien-Krieg immer noch vorhandenen ethnischen und religiösen Spannungen die Zusammenarbeit auf allen Gebieten zu fördern.

In der EU wirbt Deutschland für eine schnellere Heranführung der Länder an die EU, Frankreich und die Niederlande bremsen jedoch. So hatte Frankreichs Ministerpräsident Jean Castex erst am Montag angekündigt, die EU-Visaliberalisierung für Kosovo weiter zu blockieren. Erst müsse ein Abkommen über die Rücknahme abgelehnter Asylbewerber geschlossen werden, hatte er gesagt.

Die Bundesregierung und die EU-Kommission weisen dagegen darauf hin, dass Kosovo alle Kriterien für die Visaliberalisierung erfüllt habe. Frankreich und die Niederlande hatten bereits die Eröffnung der EU-Beitrittsgespräche mit dem Westbalkanland Albanien verzögert. Als Grund werden in EU-Kreisen vor allem innenpolitische Erwägungen in beiden Ländern mit starken rechtsradikalen Oppositionsparteien genannt.

Quelle: ntv.de, chf/rts

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