Politik

Nach Osterruhe-Debakel Merkel stellt sich den Fragen von Anne Will

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Bundeskanzlerin Angela Merkel war schon 2018 Gast bei Anne Will.

(Foto: picture alliance/dpa)

Es war ein Wendepunkt in der deutschen Pandemie-Politik. Merkels Entschuldigung nach der gekippten Osterruhe-Entscheidung wirft viele Fragen auf. Die will Anne Will der Kanzlerin nun in ihrer Talkshow stellen. Am Sonntag ist die CDU-Politikerin zu Gast im Ersten.

Am Ende dieser turbulenten Woche ist Angela Merkel zu Gast in der Politik-Talkshow Anne Will. Mit dem Satz: "Dieser Fehler ist einzig und allein mein Fehler", hat die Kanzlerin eine Zäsur in die Pandemiepolitik der Bundesrepublik gebracht. Mitten in der dritten Welle und nach dem Corona-Gipfel, der Unruhe in die Republik gebracht hat, will sich Merkel nun an diesem Sonntag (ab 21.45 Uhr in der ARD) den Fragen von Anne Will stellen.

Die Regierungschefin blickt auf ereignisreiche Tage zurück. Am Montag war sie mit den Ministerpräsidenten auf dem digitalen Corona-Gipfel, am Dienstag traf sie sich mit Vertretern der Industrie auf dem Auto-Gipfel, am Mittwoch stellte sie sich den Fragen der Bundestagsabgeordneten und am Donnerstag hielt sie eine Regierungserklärung im Parlament und führte auf dem EU-Gipfel ausführliche Gespräche mit den Mitgliedstaaten über die Impfstoffverteilung.

Der Termin mit dem größten Widerhall war allerdings zweifelsohne die Bund-Länder-Konferenz am Wochenanfang. Der Gipfel ging von Montagnachmittag bis in die frühen Morgenstunden des Dienstags. Dabei wurde unter anderem ein Oster-Lockdown beschlossen. Daran gab es jedoch massive Kritik, und die Entscheidung wurde 33 Stunden später wieder gekippt. Sie war einfach in der Kürze der Zeit nicht umzusetzen. Merkel übernahm die Verantwortung und entschuldigte sich bei Bürgern und im Plenum des Bundestages.

Was bedeutet das Fehlereingeständnis für das Krisenmanagement?

Zunächst erntete Merkel Lob von den Ministerpräsidenten der Länder für ihr Fehlereingeständnis. CDU-Chef Armin Laschet äußerte seinen "großen Respekt" für die Kanzlerin. Der sächsische Regierungschef Michael Kretschmer sagte, Merkel muss "dafür nicht die Verantwortung übernehmen. Diese Entscheidung ist von 16 Ministerpräsidenten und der Bundesregierung gemeinsam getroffen worden." Auch einzelne Oppositionspolitiker konnten sich eine Respekt-Bekundung abringen.

Doch die Kritik an dem Krisenmanagement der Regierung häuft sich. "Es kann und wird keine Ministerpräsidentenkonferenzen mehr geben, die bis drei Uhr nachts gehen", sagte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer nach der Marathonsitzung. Die Opposition forderte Merkel auf, die Vertrauensfrage vor dem Bundestag zu stellen. Diesen Schritt geht die Kanzlerin nicht.

Das Vertrauen in das Krisenmanagement der Regierung ist nicht nur im Bundestag selbst, sondern auch bei den Bürgern gesunken. Selbst Kanzleramtsminister Helge Braun sagte in einem Interview mit ntv: "Da müssen wir jetzt sehr viel erklären, um das Vertrauen zurückzugewinnen". Wie also wird diese Woche die Zukunft der Pandemie-Politik beeinflussen? Das möchte Will am Sonntag besprechen.

Als die Kanzlerin und die Bundesminister am Dienstagmorgen um kurz nach halb drei Uhr vor die Presse traten, war neben der Osterruheregelung eines klar: Der Lockdown wird bis zum 18. April verlängert. Doch der vor einem Monat beschlossene Stufenplan scheint die ansteckenden Corona-Mutanten nicht mehr zu stoppen. "Wenn das ungebremst weitergeht, laufen wir Gefahr, dass unser Gesundheitssystem im Laufe des Aprils an seine Belastungsgrenze kommt", sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn. Der nächste Corona-Gipfel ist erst für den 12. April angesagt. Im Gespräch mit Moderatorin Will soll nun auch die Frage nach weiteren Schritten in der Pandemie diskutiert werden.

Quelle: ntv.de

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