Politik

"Wir können das noch verhindern" Merkel warnt eindringlich vor mutiertem Virus

Bundeskanzlerin Merkel hat eine gute und eine schlechte Nachricht. Die gute: Die Infektionen gehen zurück. Die schlechte: Mit dem mutierten Coronavirus droht eine neue Gefahr. Noch sei Zeit, dessen Ausbreitung zu verlangsamen, um sich in den Frühling zu retten.

Wenn Bundeskanzlerin Angela Merkel in die Räume der Bundespressekonferenz kommt, dann ist Sommer oder Krise - denn alltäglich ist es nicht, dass sie vor der großen blauen Wand des Vereins der Hauptstadtjournalisten sitzt und Fragen beantwortet. Dreimal passierte es im vergangenen Jahr, dem ersten Jahr der Pandemie.

Sommer ist nicht, also geht es um die Krise. Sie sei gekommen, um ihre Analyse und Bewertung der Lage zu erläutern. Deutschland befinde sich aktuell in einer sehr schwierigen Phase der Pandemie, "weil wir ein gespaltenes Bild haben".

Einerseits gingen die Infektionen zurück, und auch auf den Intensivstationen lägen weniger Menschen. Das sei eine gute Nachricht, denn es sei ja immer darum gegangen, eine Überlastung des Gesundheitssystems zu verhindern. "Das zeigt, dass die harten Einschnitte, die die Menschen in Deutschland seit Wochen auf sich nehmen müssen, sich auszuzahlen beginnen. Und es zeigt im Grunde, dass die Mühe sich lohnt." Merkel betont: "Wir wissen, dass dieses Virus eine Zumutung für uns alle ist."

Dann folgt das Aber

Andererseits seien die Todeszahlen noch immer erschreckend hoch. Allein heute habe das Robert-Koch-Institut mehr als 1000 Todesfälle gemeldet. "Das sind nicht einfach Zahlen, das sind Menschen, die in Einsamkeit gestorben sind, das sind Schicksale, das sind Familien, die um sie trauern."

Und es drohe eine neue Gefahr - die mutierte Variante des Coronavirus. Bisherige Erkenntnisse würden darauf hindeuten, dass dieses Virus eine Hauptursache für den starken Anstieg der Infektionen in Irland und Großbritannien sei. Diese Virusmutation sei zwar schon in Deutschland angekommen, aber noch nicht in so hoher Zahl wie anderswo. Noch sei daher Zeit, "um der Gefahr, die in diesem mutierten Virus steckt, vorzubeugen".

Das ist Merkels zentrale Botschaft, deshalb ist sie gekommen: "Wir müssen die Ausbreitung dieser Mutation so weit wie möglich verlangsamen", betont sie. "Wir können das noch verhindern." Ihr Ziel sei es, den Rückgang der Infektionszahlen zu beschleunigen, bevor sich das mutierte Virus weiter ausbreite. Denn in Deutschland angekommen ist es schon: Das mutierte Virus sei bereits da, "das können wir jetzt nicht mehr wegkriegen, da geht es nur noch darum, die Ausbreitung zu verlangsamen", um dann "in eine etwas wärmere Jahreszeit" zu kommen und "mit dem Impfen weiter vorangekommen zu sein".

Der Sommer endet am 21. September

Es sei zu schaffen, "bis zum Ende des Sommers" jedem Bürger ein Impfangebot zu machen. Die Ankündigung, die Bundesgesundheitsminister Jens Spahn Anfang Januar gemacht hatte, es werde für alle Deutschen "im Sommer" ein Impfangebot geben, ist damit dezent erweitert: "Rein kalendarisch" sei der Sommer am 21. September zu Ende, sagt Merkel.

Trotz der aktuellen Verzögerungen beim Biontech-Impfstoff rechnet die Kanzlerin damit, dass die für das erste Quartal zugesagte Menge geliefert wird. "Ich habe nichts gehört, dass das nicht stattfinden kann." Der Partner von Biontech, das US-Pharmaunternehmen Pfizer, stehe weiter dazu, dass die zugesagten Lieferungen kommen. Dass Pfizer sich entschieden habe, die Produktion hochzufahren und dass dazu Umbauten vorgenommen werden müssten, sei "nicht zu beanstanden". Das Unternehmen Biontech nimmt sie nachdrücklich in Schutz. Für Kritik an Biontech gebe es keinen Grund, im Gegenteil, "das sind Menschen, die arbeiten Tag und Nacht".

Auch die europäische Impfstrategie verteidigt die Kanzlerin. Es hätte Deutschland nicht geholfen, wenn hier geimpft würde und in anderen Ländern nicht.

Grenzschließungen nur als letztes Mittel

Merkel plädiert zugleich für möglichst gleichwertige Maßnahmen in der Europäischen Union, "denn wir sind epidemiologisch betrachtet ein Gebiet". Zur Corona-Koordinierung findet heute ein EU-Videogipfel statt.

Ob es Grenzschließungen geben könne, wenn man sich auf europäischer Ebene nicht einigen könne, beantwortet Merkel ausweichend. Sie wolle dies möglichst vermeiden: "Es geht nicht darum, flächendeckende Grenzschließungen einzuführen", sagt sie. "Aber wenn ein Land mit einer doppelt so hohen Inzidenz wie Deutschland alle Geschäfte aufmacht und wir haben sie noch zu, dann hat man natürlich ein Problem."

Als positive Beispiele nennt Merkel die Niederlande, Belgien, Luxemburg und Frankreich. Mit der Schweiz solle es noch Gespräche geben, mit Tschechien sei sie schon im Gespräch - die Corona-Politik dieser Länder, die hohe Inzidenzen haben, scheint Merkel kritisch zu sehen.

*Datenschutz

Mit Blick auf sogenannte No-Covid-Strategien zeigt Merkel sich skeptisch. Dabei geht es darum, die Ausbreitung des Virus so weit einzudämmen, dass wieder ein halbwegs normales Leben stattfinden kann; Beispiele dafür sind Australien oder Neuseeland - Staaten also, die nicht offene Grenzen zu zahlreichen Nachbarn haben. Merkel deutet an, dass sie sich nicht vorstellen kann, dass es eine Akzeptanz für eine solche Strategie gäbe. Denn das würde etwa Ladenschließungen auch dann erfordern, wenn die von der Bundesregierung angestrebte Inzidenz von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern in sieben Tagen bereits erreicht sei.

"Angespannte Aufmerksamkeit"

Wie immer bei diesen Pressekonferenzen werden Merkel auch Fragen nach ihrer persönlichen Befindlichkeit gestellt. Und wie immer scheint sie damit nicht viel anfangen zu können. Für die Überlegung, ob sie Erleichterung empfinde angesichts der Tatsache, dass ihre Amtszeit im Herbst zu Ende gehe, habe sie erstens "ziemlich wenig Zeit". Zweitens wisse man nie, was am nächsten Tag passiere. Ihr Gefühl sei "angespannte Aufmerksamkeit und dies unterscheidet sich nicht von dem fünften Tag meiner Amtsausübung".

Den Entschluss, vor vier Jahren für eine weitere Amtszeit kandidiert zu haben, bedauere sie jedenfalls nicht, sagt Merkel. Dann hat sie noch einen grundsätzlichen Hinweis: "Das Wichtigste ist vielleicht, sich in der Politik nicht auf den einmal gefundenen Pfad zurückzuziehen und zu sagen 'Das habe ich vor 14 Tagen beschlossen und das muss ich jetzt durchziehen', sondern immer wieder klug die Lage zu analysieren und zu fragen: 'Muss ich etwas verändern?' Das ist die Aufgabe und das macht mir Freude." Bislang, so Merkel werde sie ihrer Meinung nach dieser Aufgabe gerecht.

Quelle: ntv.de