Politik

Bußgelder für Maskenmuffel Merkel will mehr Strafen für Regelbrecher

Kanzlerin Merkel schaut mit Sorge auf die wieder anziehenden Corona-Infektionszahlen. Die Entwicklung gelte es einzudämmen. Auf dem Weg dorthin will sie die Zügel anziehen. Wer etwa gegen Masken- oder Quarantäne-Auflagen verstoße, soll zur Kasse gebeten werden.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat angesichts steigender Covid-19-Fallzahlen die Bevölkerung erneut zum Einhalten der Corona-Regeln aufgefordert und eine konsequente Durchsetzung der bestehenden Regeln angemahnt. Weitere Lockerungen sollten aus ihrer Sicht "nicht stattfinden", sagte sie nach einem Treffen mit Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet in Düsseldorf. Es gebe derzeit eine Entwicklung, die "so nicht weitergehen sollte, sondern die wir eindämmen sollten".

Dabei plädierte die Kanzlerin für die Verhängung von Bußgeldern bei Verstößen - etwa gegen die Maskenpflicht im Handel und im öffentlichen Nahverkehr. Außerdem sprach sie sich für eine Maskenpflicht im Schulunterricht aus. "Ich bin sehr dankbar, wenn Bußgelder verhängt werden, auch für das Nichttragen von Masken oder Ähnlichem. Das sind nicht einfach Bagatelldelikte, sondern das sind immer wieder auch Gefährdungen der Mitmenschen", sagte sie weiter.

Zudem warnte Merkel vor privaten Feiern, bei denen "sorglos miteinander umgegangen" werde - ein Hinweis, den auch Gesundheitsminister Jens Spahn am Wochenende ausgesprochen hatte. "Wer aus einem Risikogebiet zurückkommt, muss in Quarantäne, es sei denn, es gibt einen negativen Test", sagte die Kanzlerin. Auch die Nichteinhaltung der Quarantäne nach der Rückkehr aus Risikogebieten müsse mit Bußgeldern belegt werden. Dies sei "keine Kann-Bestimmung - es ist ein Muss".

Der Bund plane mit den Ländern zusammen einen Pakt für den öffentlichen Gesundheitsdienst, den Spahn bis Ende August ausarbeite, sagte Merkel weiter. Anfang September soll es zudem eine Konferenz mit den Gesundheitsämtern geben.

Merkel hatte Mitte Juli auch an einer Sitzung des bayerischen Kabinetts unter Ministerpräsident Markus Söder auf Schloss Herrenchiemsee teilgenommen. Damals war spekuliert worden, Söder habe seine Kanzler-Chancen auch mit Merkels Besuch verbessern wollen. Dem CSU-Chef werden Ambitionen auf das Kanzleramt nachgesagt, in der Corona-Krise trat er als Konkurrent zu Laschet auf.

Quelle: ntv.de, jwu/rts/DJ