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Keine Zeit mehr "verplempern" Merkel will neuen Optimismus wecken

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Die Kanzlerin sucht als Parteichefin Unterstützung.

(Foto: picture alliance/dpa)

Den Thüringer Landesparteitag der CDU nutzt Kanzlerin Merkel für ein paar grundlegende Worte an ihre Partei. Die Parteichefin macht deutlich, dass Gejammer auf die Wähler nicht besonders attraktiv wirkt.

CDU-Chefin Angela Merkel hat ein Ende der parteiinternen Diskussion über das schlechte Bundestagswahlergebnis von 2017 und vor allem der Flüchtlingskrise von 2015 gefordert. Sicher gebe es in der Migrationspolitik noch Probleme, vor allem aber riesige Fortschritte seit 2015, sagte Merkel auf dem Parteitag der CDU Thüringen in Leinefelde-Worbis.

"Wenn wir uns für den Rest des Jahrzehnts damit beschäftigen wollen, was 2015 vielleicht so oder so gelaufen ist und damit die ganze Zeit verplempern, dann werden wir den Rang als Volkspartei verlieren", warnte die CDU-Chefin. "Deshalb fordere ich, dass wir uns jetzt um die Zukunft kümmern", fügte sie hinzu und verwies etwa auf die nötige Innovationspolitik.

In ihrer halbstündigen Rede kam Merkel mehrfach auf den Punkt zurück, dass die CDU sich nicht zu sehr mit sich selbst beschäftigen dürfe. "Seit einem Jahr beschäftigen wir uns in viel zu hohem Maße damit, ob wir beleidigt sein sollen über das Wahlergebnis", sagte sie mit Blick auf die Bundestagswahl. Das Ergebnis sei enttäuschend gewesen, aber man habe zum vierten Mal den Regierungsauftrag bekommen. Attraktiv seien für Wähler jedoch nur Parteien, die optimistisch in die Zukunft blickten. "Nur dafür werden wir gewählt, für nichts anderes. Die Menschen wollen von uns, dass wir mit Zuversicht in die Zukunft blicken, ohne uns die Welt schön zu malen." Angst sei ein schlechter Ratgeber.

Stehende Ovationen

Die Kanzlerin warnte ausdrücklich vor Hass und Ausgrenzung. Es sei wichtig, die Sorgen der Menschen mit Blick auf die Umbrüche rund um die Wiedervereinigung ernstzunehmen, sagte Merkel. "Aber das ist noch lange kein Grund, gegen andere Hass, Verurteilung und Abgrenzung durchzuführen." Zum Menschenbild der CDU gehöre, dass jeder Mensch eine Würde habe. "Und Ressentiments, Antisemitismus, Hass und Ausgrenzung gehören ausdrücklich nicht dazu", sagte Merkel.

Merkel erhielt am Ende stehende Ovationen der thüringischen CDU-Delegierten. Hintergrund der Mahnungen sind Flügelkämpfe innerhalb der CDU und die wiederholten Angriffe der CSU in der Flüchtlingspolitik. Thüringens CDU-Chef Mike Mohring hatte zuvor gefordert, dass die CDU, die CSU und die große Koalition aufhören müssten, ständig zu streiten. Er sprach sich gegen eine Personaldebatte in der CDU aus.

Mohring wurde auf dem Parteitag im Amt bestätigt. Der 46-Jährige erhielt 91,46 Prozent der Stimmen. Einen Gegenkandidaten gab es nicht. Von den 166 abgegebenen Stimmen richteten sich 14 gegen ihn. Zwei Delegierte enthielten sich. Bei der vergangenen Wahl des Landesvorstandes vor gut zwei Jahren hatte Mohring rund 81,6 Prozent der Stimmen erhalten. Zuvor hatten die rund 175 Delegierten Mohring per Akklamation auch zu ihrem Spitzenkandidaten für die Landtagswahl im kommenden Jahr bestimmt.

Quelle: n-tv.de, sba/rts

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