Seit Tagen dominiert der Streit die Wahrnehmung der Ampel. Als beispiellos in Krisenzeiten bezeichnet dies Oppositionsführer Merz und fordert von der Koalition ein anderes Auftreten. Hier sei besonders der Kanzler gefragt.

CDU-Chef Friedrich Merz fordert angesichts der öffentlich ausgetragenen Konflikte innerhalb der Bundesregierung mehr Führungsstärke von Bundeskanzler Olaf Scholz. "Man kann nur hoffen, dass irgendwann der Streit beendet ist und diese Regierung wieder zu Lösungen kommt", sagte er bei "RTL Direkt". Und weiter: "Ich würde übrigens gerne wissen: Was hat der Bundeskanzler eigentlich für eine Meinung? Führt er diese Bundesregierung noch oder lässt der jetzt zum wiederholten Male zu, dass sich wesentliche Teile seines Kabinetts auf offener Bühne streiten?"

Dem aktuellen Streit der Ampel-Koalition bezeichnete Merz als beispiellos. "So etwas habe ich in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland noch nicht erlebt", sagte der Unionsfraktionschef. "Dass in einer Krisensituation ein Kabinett permanent streitet, die wichtigsten Minister öffentlich in den Clinch gehen, der Vizekanzler in einem Fernsehinterview seinen ganzen Frust raushängen lässt über die eigene Regierung. Und der Bundeskanzler steht daneben und sagt nichts."

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck glättete derweil ein wenig die Wogen: "Die FDP wird sagen, es hakt immer wieder an den Grünen." Aber man arbeite "gut miteinander" und komme "menschlich fein miteinander klar". Es gebe "auch auf der allgemeinen Ebene einen großen Willen, eine erfolgreiche Regierung zu sein", sagte der Grünen-Politiker zu RTL/ntv.

Dafür, dass es dennoch immer wieder hake, hat Habeck folgende Erklärung: "Alle kommen aus unterschiedlichen politischen Vorstellungen." Konzentriere man sich dann auf die Erwartungen, die Parteifreunde, die eigenen Freundeskreise und vielleicht die eigenen Medien-Freunde, "dann kriegt man eben nicht das gemeinsame Werk hin". Weiter sagte er: "Also alle müssen was gewinnen und das bedeutet, alle müssen auch was geben. Das ist das Geheimnis von Kompromissen. Und das haben wir in der letzten Zeit nicht so super gut hingekriegt, aber am Sonntag, hoffe ich, gelingt es." Dann tagt der Koalitionsausschuss.

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