Politik

"Können uns messen" Merz erwartet Kandidaten-Duelle

Drei Bewerber um den CDU-Vorsitz haben bislang öffentlich ihre Ambitionen bekundet. Der Basis werden sie sich wohl bei gemeinsamen Auftritten vorstellen. Allerdings wird es eine Neuauflage der Regionalkonferenzen nicht geben.

Die Bewerber um den CDU-Vorsitz werden sich nach dem Willen von Friedrich Merz öffentlich präsentieren. "Kein Problem. Wir können uns in jeder Form auch miteinander messen", sagt der Ex-Unionsfraktionschef Merz im Gespräch mit der RTL/ntv-Redaktion. Die Kandidaten würden kommende Woche das mögliche Format besprechen. Ähnlich hatte sich zuvor auch schon Mitbewerber Armin Laschet geäußert. Das letzte Wort hat am 25. April ein Parteitag in Berlin.

Dabei werde es aber keine Regionalkonferenzen wie beim Kampf um den Parteivorsitz 2018 geben, sagt er weiter. Gleichwohl seien einzelne Runden möglich. Nicht jeder Kreisverband oder Vereinigung werde Termine dafür setzen können, aber man werde gemeinsam Lösungen finden. Ziel sei es, dass die Delegierten und die Partei in der Breite ein Gefühl dafür bekommen, wen sie wählen sollen.

Mit Blick auf die aktuelle Corona-Krise äußert sich Merz zufrieden mit der Arbeit des Bundesgesundheitsministers. "Ich finde, man muss das genauso machen, wie der Bundesgesundheitsminister Jens Spahn das tut: ruhig, gelassen, aber auch konzentriert. Aber vor allem abgestimmt mit den europäischen Nachbarn", sagt er auf die Frage, wie man die Corona-Krise in Deutschland führen müsse. In diesem Zusammenhang warnt er vor Panikmache. Allerdings habe auch er wegen der Unsicherheit gerade eine China-Reise abgesagt.

"Spahn hat sich anders entschieden"

Mit Spahn der zusammen mit NRW-Regierungschef Armin Laschet antritt habe er über eine Zusammenarbeit bei der Wahl des neuen CDU-Vorsitzenden gesprochen. "Er hat sich anders entschieden und das ist in Ordnung", sagt Merz. Dabei bekräftigte er den Willen, Laschet und Spahn im Falle seines Sieges in die Arbeit einzubinden. Seine beiden Konkurrenten seien ohnehin in der Mannschaft dabei: "Armin Laschet ist stellvertretender Parteivorsitzender, Jens Spahn ist Mitglied des Präsidiums - und sie werden es natürlich bleiben." Beim politischen Aschermittwoch der Thüringer CDU hatte Merz am Vortag in Apolda gesagt: "Wenn das so ausgeht, wie ich mir das vorstelle, dann gehören Armin Laschet und Jens Spahn zu meinem Team. Dann spielen wir zusammen."

Dass er der einzige Kandidat ohne Regierungserfahrung ist, sieht der 64-Jährige nicht als Problem. Er habe 20 Jahre Parlamentserfahrung. Er sei kein Kandidat des Establishments, "sondern aus dieser Sicht betrachtet ein Außenseiter". Es sei aber gut, jemanden zum Vorsitzenden zu wählen, der "von außen kommt und trotzdem innen kennt".

GroKo ist besser geworden

Angesichts seiner umstrittenen Äußerung bei der Bekanntgabe seiner Bewerbung zur Bekämpfung des Rechtsextremismus, bei der Clankriminalität und Grenzkontrollen mehr thematisiert werden sollten, verweist Merz auf ein Missverständnis. "Das war zum Ende der Pressekonferenz zu einem Zeitpunkt, als fast alle schon im Aufbruch waren. Es war von der Akustik schlecht und ich habe nur einen Teil der Frage verstanden." Er habe verstanden, dass es um Clankriminalität gehe - und da habe er gesagt, die müsse man selbstverständlich zum Thema machen. Merz weist darauf hin, dass er sich in der rund einstündigen Runde "ausführlich, ich meine auch differenziert" zum Thema Rechtsextremismus geäußert habe. Er mache sich nicht die Sprache der Rechtsradikalen oder der AfD zu eigen.

Nicht wiederholen möchte Merz seine Äußerung aus dem Oktober 2019, als er das Erscheinungsbild der Großen Koalition als "grottenschlecht" bezeichnet hatte. "Ich habe das einmal so gesagt. Aber es hat sich seitdem auch viel verbessert." Die Koalitionäre hätten "konzentriert zur Arbeit zurückgefunden und es wird nicht mehr jeden Tag gestritten". Außerdem sei die Grundrente abgeräumt.

Er habe den Satz im Oktober unter dem Eindruck des "außerordentlich schlechten Wahlergebnisses" der CDU und der ersten Landtagswahl, bei der die Parteien der politischen Mitte keine eigene Mehrheit gehabt hätten, gesagt. "Und das hatte natürlich auch Ursachen in Berlin" - etwa weil sich die Koalition damals noch immer nicht zur Grundrente geeinigt hatte.

Quelle: ntv.de, jwu