Politik

Schwere Turbulenzen in der SPD Nahles soll am Dienstag Parteichefin werden

Nun soll alles ganz schnell gehen: Schon am Dienstag wird das SPD-Präsidium Andrea Nahles zur kommissarischen Parteichefin machen, hat n-tv erfahren. Doch die Beförderung hat mehrere Makel - und die könnten die neue SPD-Vorsitzende Sympathien kosten.

Für Andrea Nahles wäre es der bisherige Höhepunkt ihrer politischen Karriere: Bereits am kommenden Dienstag soll die bisherige SPD-Fraktionschefin zur kommissarischen Parteichefin ernannt werden, wie n-tv aus Parteikreisen erfahren hat. Dies soll in einer eigens angesetzten SPD-Präsidiumssitzung geschehen. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil sagte, das Präsidium werde am Dienstag "über den weiteren Weg beraten".

Womöglich wird danach ein weiterer Parteitag einberufen, auf dem Nahles zur neuen SPD-Chefin gewählt werden soll. Die sich abzeichnende Beförderung stößt parteiintern nicht auf Begeisterung. Ebenso wie Martin Schulz' Schwester Doris Harst stellt sich so manch einer in der SPD die Frage, wie viel Anteil die 47-Jährige neben SPD-Vize Olaf Scholz wohl am Personaltheater um den Posten des Außenministers hatte. Hätten sie Schulz nicht davon abhalten müssen, entgegen seiner vorherigen klaren Absage an einen Ministerposten im Kabinett Merkel zu handeln?

Nicht nur Schulz' Schwester ist fest davon überzeugt, dass die Personalrochade der SPD-Führung auch dazu dienen sollte, den bisherigen Außenminister, Sigmar Gabriel, loszuwerden. Dem Magazin "Focus" sagte Gabriels Jugendfreund Burkhard Siebert, er sehe bei der Planung für dessen Ablösung eine tragende Rolle bei Nahles. "Man hat ihn wie eine heiße Kartoffel fallen gelassen."

Weil Gabriel danach wenig diplomatisch von "Wortbruch" sprach und seine Tochter für den Machtkampf instrumentalisierte, ist sein Verbleib im Auswärtigen Amt unwahrscheinlich - Parteikreisen zufolge hat sich Gabriel damit extrem geschadet und sein Verhältnis zu Nahles stark belastet. Als Kandidaten für den Ministerposten gelten nun etwa Justizminister Heiko Maas und Familienministerin Katarina Barley. 

Skepsis gegenüber Beförderung

Nach ihrer Machtprobe stehen nun beide - Schulz und Gabriel - vor einem Scherbenhaufen. Nahles gibt sich indes versöhnlich. Nach dem Verzicht des scheidenden Parteichefs auf das Außenministeramt sagte sie, die Entscheidung von Martin Schulz verdiene "höchsten Respekt und Anerkennung". "Wir alle wissen, wie schwer ihm diese Entscheidung gefallen ist, sich persönlich zurückzunehmen. Das zeugt von beachtlicher menschlicher Größe." In den sozialen Netzwerken kam das nicht gut an - von Heuchelei war dort sogar die Rede.

Der unrühmliche Abgang von Schulz könnte also auch auf Nahles zurückfallen. Einer Forsa-Befragung für RTL und n-tv zufolge stößt ihre Beförderung überwiegend auf Skepsis. 52 Prozent der Befragten gaben an, sie hielten jemand anderes auf diesem Posten für besser geeignet. 42 Prozent trauen Nahles den SPD-Vorsitz hingegen zu. Unter den SPD-Anhängern sieht eine knappe Mehrheit (49 zu 47 Prozent) in Nahles eine gute Parteichefin.

Quelle: n-tv.de, jug/dpa

Mehr zum Thema