Die Nato beteiligt sich aktiv am Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat: Awacs-Maschinen sollen den Luftraum über Syrien und dem Irak überwachen. Im kommenden Monat könnten dann auch deutsche Soldaten in den Einsatz ziehen.

Die Nato hat damit begonnnen, die internationale Koalition gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) mit Aufklärungsflügen zu unterstützen. Das Militärbündnis verlegte dafür zunächst eine seiner normalerweise in Deutschland stationierten Awacs-Maschinen auf den türkischen Nato-Stützpunkt Konya, wie Generalsekretär Jens Stoltenberg bestätigte. Die Bundeswehr will sich vom kommenden Monat an mit 15 bis 20 Soldaten an dem Einsatz beteiligen.

Die Awacs-Maschine, die von anderen unterstützt werden kann, wird nach Bündnisangaben dazu genutzt, um aus dem türkischen und internationalem Luftraum heraus den Luftraum über Syrien und dem Irak zu überwachen. Eine direkte Beteiligung an der Steuerung von Angriffen ist vorerst ausgeschlossen worden. "Die Awacs-Flugzeuge werden nicht an Kampfeinsätzen beteiligt", stellte Stoltenberg klar.

Bundestag entscheidet im November

Deutsche Soldaten sind bei den ersten Flügen nicht mit dabei, weil der Bundestag über ihre Beteiligung erst in der zweiten Novemberwoche abstimmen wird. Die Bundeswehr stellt nach eigenen Angaben rund ein Drittel der Besatzungsmitglieder für die aus 16 Flugzeugen bestehende Awacs-Flotte der Nato. Die Maschinen haben ihren Hauptstützpunkt in Geilenkirchen bei Aachen.

Dass der Bundestag die Beteiligung deutscher Soldaten erlaubt, gilt als sicher. Deutschland unterstützt die Anti-IS-Koalition schon heute mit Tornado-Aufklärungsjets und einem Tankflugzeug, die im türkischen Incirlik stationiert sind. Zudem werden kurdische Anti-IS-Kämpfer mit Waffen beliefert.

Türkischer Stützpunkt als Kompromiss

Vor allem das Auswärtige Amt in Berlin hatte sich lange klar gegen die von den Amerikanern erbetene Nato-Beteiligung am Kampf gegen den IS ausgesprochen. Als Grund wurde genannt, dass ein Bündnisengagement die Friedensbemühungen im Syrien-Konflikt erschweren könnte. Die Kompromisslösung sieht nun vor, dass die Awacs-Flugzeuge nicht direkt über Syrien oder dem Irak fliegen, sondern aus dem türkischen oder internationalem Luftraum heraus Unterstützung für die US-geführte Koalition leisten.

Zudem dürfen sie nicht als fliegende Kommandozentralen zur Steuerung von Luftangriffen eingesetzt werden. In welchem Ausmaß der neue Nato-Einsatz im Süden zulasten der Luftraumüberwachung in Ost- und Mitteleuropa geht, ließ Stoltenberg noch offen.

Militärkreise hatten zuvor betätigt, dass nicht genügend Awacs zur Verfügung stünden, um die von den USA für den Anti-IS-Einsatz angeforderten Leistungen ohne Kürzungen in anderen Bereichen zu ermöglichen.