Politik

Verwendung rechtsextremer Codes Neubauer konkretisiert Kritik an Maaßen

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Neubauer kritisierte Maaßen in der ARD-Talksendung "Anne Will".

(Foto: picture alliance/dpa/NDR)

Nach ihrem Auftritt in der Talksendung "Anne Will" erneuert Luisa Neubauer ihre Kritik gegen Hans-Georg Maaßen, antisemitische Inhalte zu teilen und zu verbreiten. Diesmal liefert die Fridays for Future-Aktivistin Belege, die sogar durch die CDU-nahe Konrad-Adenauer-Stiftung gedeckt sind.

Die Klimaaktivistin Luisa Neubauer hat ihre Vorwürfe gegen Ex-Verfassungsschutzpräsident und CDU-Bundestagskandidat Hans-Georg Maaßen, antisemitische Inhalte zu teilen und zu verbreiten, erneuert und konkretisiert. "Herr Maaßen hat vor allem über seinen Twitter-Account auf die Plattform 'The Unz Review' verlinkt. Deren Gründer Ron Unz hat öffentlich den Holocaust infrage gestellt", sagte Neubauer dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND).

Außerdem verwende Maaßen "unter anderem auf seinem Twitter-Profil wiederholt problematische Begriffe wie "Globalisten", sagte sie weiter. "Dieser Begriff wird auch von der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung als international verstandener Code von Rechtsextremisten bezeichnet." Als langjährigem Präsidenten des Verfassungsschutzes müssten ihm solche Codes bekannt sein, so Neubauer. Zugleich stellte Neubauer klar: "Dass Herr Maaßen selbst ein Antisemit ist, habe ich nicht gesagt."

Rechtsextreme verwenden den Begriff "Globalisten" in Bezug auf eine Art internationale Elite, die einen Umsturz und den großen Neustart plane, den "Great Reset". Diese Verschwörungstheorie findet auch bei Querdenkern Anklang, die die Pandemie als ein von Eliten gesteuertes Ereignis betrachten, durch die eben jener Neustart herbeigeführt werden soll. Ein Dossier der Konrad-Adenauer-Stiftung schreibt dazu: "Hinter den unverstanden bleibenden Innovationsschüben der letzten Jahrzehnte steht […] für völkisch denkende Rechtsextremisten ein alter Feind: 'der' Jude."

Die Aktivistin hatte dem Ex-Verfassungsschutzpräsidenten am Sonntagabend in der ARD-Sendung "Anne Will" vorgeworfen, Inhalte antisemitischer Blogs zu verbreiten. CDU-Chef und Unionskanzlerkandidat Armin Laschet, der ebenfalls in der Talkrunde saß, reagierte mit Rückfragen auf die Äußerungen der Klimaaktivistin. Neubauer müsse Beweise dafür liefern, dass Maaßen ein Antisemit sei. "Antisemitismus wäre nicht akzeptabel." Maaßen selbst hatte die Vorwürfe am Montag zurückgewiesen. "Das sind für mich halt- und beleglose Behauptungen, die ich energisch zurückweise", sagte Maaßen.

Quelle: ntv.de, dbe/dpa

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