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160 Milliarden für Universitäten Neuer Hochschulpakt bekommt grünes Licht

Studierende sitzen in einer Vorlesung. Foto: Sebastian Gollnow/Archivbild

Nach dem Ausbau der Studienplatzzahl steht beim neuen Hochschulpakt die Steigerung der Qualität im Mittelpunkt.

(Foto: Sebastian Gollnow/dpa)

Nach langen Verhandlungen erzielen die Bildungsminister von Bund und Ländern einen Durchbruch. Sie einigen sich auf zusätzliche Milliarden für die Hochschulen. Diese sollen in die Qualität der Ausbildung fließen. Zudem sollen befristet Angestellte profitieren.

Bund und Länder haben sich nach langwierigen Verhandlungen auf die künftige Förderung der Hochschulen geeinigt. Bundesbildungsministerin Anja Karliczek von der CDU vereinbarte in Berlin mit den Wissenschaftsministern der Länder eine Nachfolgeregelung für den im kommenden Jahr auslaufenden Hochschulpakt. Demnach will der Bund dauerhaft rund zwei Milliarden Euro jährlich beisteuern, um die Qualität der Studienplätze zu verbessern und mehr unbefristete Stellen an den Hochschulen schaffen zu können.

Von 2021 bis 2023 will der Bund jährlich im Rahmen des "Zukunftsvertrags Studium und Lehre stärken" 1,88 Milliarden Euro zur Verfügung stellen, ab 2024 soll die Summe auf 2,05 Milliarden Euro steigen. Die Länder steuern jeweils dieselbe Summe bei. Der Vertrag soll die Nachfolge des bisherigen Hochschulpakts bilden.

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160 Milliarden Euro würden Bund und Länder in den nächsten zehn Jahren in die Hochschulen investieren, sagte Karliczek.

(Foto: dpa)

Eine weitere Vereinbarung sieht vor, Innovationen in der Hochschullehre mit 150 Millionen Euro jährlich zu fördern. Von 2021 bis 2023 bringt der Bund das Geld alleine auf, ab 2024 übernehmen die Länder einen Anteil von 40 Millionen Euro.

Schließlich sollen durch eine dritte Vereinbarung die Mittel für die außeruniversitäre Forschung bis 2030 jährlich um drei Prozent steigen. Der Pakt für Forschung und Innovation sorge damit für ein "stabiles Wachstum und eine positive Entwicklung der Wissenschaftsorganisationen", erklärte die Gemeinsame Wissenschaftskonferenz (GWK).

"Bund und Länder nehmen ihre Verantwortung wahr"

Bund und Länder investierten in den kommenden zehn Jahren über 160 Milliarden Euro in die Zukunft Deutschlands, erklärte Karliczek. Die Einigung bringe für Hochschulen und Forschungseinrichtungen "langfristige Planungssicherheit". Die GWK-Vorsitzende, die Bremer Wissenschaftssenatorin Eva Quante-Brandt von der SPD, sprach von einem "Durchbruch". Die Vereinbarung werde es den Ländern erlauben, die im Rahmen des Hochschulpakts aufgebauten Studienkapazitäten zu erhalten und zugleich Studium und Lehre weiter zu verbessern.

Erleichtert über die Einigung zeigte sich auch die Hochschulrektorenkonferenz (HRK). "Bund und Länder nehmen ihre gemeinsame Verantwortung wahr", erklärte HRK-Präsident Peter-André Alt. Alle Beteiligten hätten Einzelinteressen zurückgestellt und damit das Ergebnis ermöglicht. Hingegen kritisierte der Deutsche Hochschulverband (DHV), das Ergebnis sei "nicht das erhoffte Aufbruchssignal". Die Hochschulen würden auch in den nächsten Jahren "lediglich mit dem Allernotwendigsten versorgt werden", erklärte Verbandspräsident Bernhard Kempen.

Im Rahmen des bisherigen Hochschulpakts war vor allem die Zahl der Studienplätze angesichts steigender Studentenzahlen erhöht worden. Mit der neuen Vereinbarung sollen die Qualität der Ausbildung verbessert und die weitverbreitete Befristung von Stellen an den Hochschulen eingedämmt werden. Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) vermisst dafür in der jetzigen Bund-Länder-Vereinbarung aber verpflichtende Festlegungen.

Quelle: n-tv.de, mli/AFP

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