"Wendepunkt für die ganze Region" Obama will Kuba-Sanktionen aufheben
11.04.2015, 21:57 Uhr
US-Präsident Barack Obama auf dem Gipfeltreffen in Panama.
(Foto: REUTERS)
Es ist ein historischer Wandel, den die USA und Kuba vollziehen: Nach mehr als 50 Jahren Eiszeit tauen die Beziehungen der beiden Länder auf. US-Präsident Obama setzt sich für eine Ende der Sanktionen ein. Große Konflikte wird es aber weiterhin geben.
Die geänderte Kuba-Politik Washingtons markiert nach den Worten von US-Präsident Barack Obama einen "Wendepunkt" für die gesamte amerikanische Region. "Die Tatsache, dass Präsident Castro und ich beide heute hier sind, bedeutet eine historische Gelegenheit", sagte Obama in Panama-Stadt am zweiten Tag des Gipfeltreffens der Organisation Amerikanischer Staaten. Derzeit führen Obama und Castro ein politisches Gespräch am Rande des Gipfeltreffens. Es ist das erste längere Zusammentreffen auf Staatschef-Ebene beider Länder seit der kubanischen Revolution 1959.
Obama hat noch vor dem Treffen den US-Kongress zur Aufhebung der Kuba-Sanktionen aufgerufen. Mit Blick auf Menschenrechtsverletzungen in Kuba machte der US-Präsident aber auch klar, dass die USA das sozialistische Kuba weiterhin kritisieren würden. "Es wird Differenzen zwischen unseren beiden Ländern geben", sagte er. "Ich denke, es ist kein Geheimnis - und Präsident Castro wird da zustimmen - , dass zwischen unseren beiden Ländern weiterhin bedeutende Unterschiede bestehen", so Obama.
Am Freitag hatten sich Obama und der kubanische Staatschef Raúl Castro mit einem als historisch bewerteten Händedruck zum Auftakt des Gipfeltreffens begrüßt. Sie wollen auf dem Gipfel noch zu einem ausführlichen Gespräch zusammen kommen. Dabei soll es unter anderem um die Verhandlungen zur Wiedereröffnung von Botschaften in Washington und Havanna gehen.
"Obama ist ein Ehrenmann"
Castro seinerseits forderte vor den Delegierten in Panama-Stadt, die Frage des vor mehr als einem halben Jahrhundert verhängten Wirtschafts- und Handelsembargo der USA gegen den kommunistischen Karibikstaat müsse "gelöst werden". Er begrüßte es als "positiven Schritt", dass in Washington nun bald die Entscheidung über die Streichung Kubas von der Liste der Unterstützerstaaten des Terrorismus fallen werde - einer Liste, "auf der Kuba niemals hätte stehen dürfen". Obama bezeichnete der kubanische Präsident als einen "Ehrenmann".
Die USA und Kuba hatten im Dezember 2014 nach anderthalbjährigen Geheimverhandlungen eine grundlegende Neuausrichtung ihrer Beziehungen bekannt gegeben, um die jahrzehntelange Feindschaft zu überwinden und ihr Verhältnis zu normalisieren. Seit Beginn der bilateralen Verhandlungen im Januar traten unter anderem bereits eine Reihe von Reise- und Handelserleichterungen in Kraft. Das US-Wirtschaftsembargo gegen Kuba besteht seit 1962.
Quelle: ntv.de, fma/AFP/rts/dpa