Der neue US-Verteidigungsminister Pete Hegseth reist durch Europa. Nach seinem Besuch in Stuttgart bei US-Truppen wird der Republikaner in Brüssel erwartet. Schon vor dem Treffen mit seinen Amtskollegen aus den NATO-Staaten fordert der 43-Jährige höhere Verteidigungsausgaben von den Verbündeten.

US-Verteidigungsminister Pete Hegseth hat am Vorabend seiner ersten Teilnahme an einem Treffen der NATO-Verteidigungsminister und der Ukraine-Kontaktgruppe die Forderung nach höheren Verteidigungsausgaben in Europa bekräftigt. "Der europäische Kontinent verdient es, frei von jeglichem Angriff zu sein, aber diejenigen in unmittelbarer Nähe sollten am meisten für die kollektive und individuelle Verteidigung ausgeben", sagte Hegseth bei einem Besuch der US-Garnison in Stuttgart.

Hegseth fügte an: "Es entspricht dem gesunden Menschenverstand, dass man seine Nachbarschaft verteidigt und die Amerikaner einem bei dieser Verteidigung zur Seite stehen werden." Zur Aussage von US-Präsident Donald Trump, dass europäische Staaten fünf Prozent ihrer jährlichen Wirtschaftsleistung für Verteidigung ausgeben müssten, sagte Hegseth: "Ich denke, er hat recht". Trumps Aussage stehe dafür, dass "auf dem Kontinent investiert werden muss".

Zu Befürchtungen über einen Abzug der rund 100.000 US-Streitkräfte aus Europa sagte Hegseth, es seien "derzeit keine Pläne in Vorbereitung, irgendetwas zu kürzen". Allerdings wollten die USA ihre Militärpräsenz "weltweit auf den Prüfstand stellen", um sich stärker auf Chinas Ambitionen im Indo-Pazifik konzentrieren zu können. "Wir schicken keine US-Truppen in die Ukraine", stellte der 44-Jährige klar.

Rutte stellt neue NATO-Zahlen vor

Hegseth wird ab Mittwoch zum Antrittsbesuch bei der NATO erwartet. Der Pentagonchef will in Brüssel zunächst an der Ukraine-Kontaktgruppe teilnehmen, einem Treffen der Unterstützer des von Russland angegriffenen Lands. Anschließend will Hegseth am zweitägigen Verteidigungsministertreffen der NATO teilnehmen. Der Minister selbst sagte in Stuttgart, er wolle "Klartext mit unseren Freunden reden".

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Vor dem Treffen dürfte NATO-Generalsekretär Mark Rutte aktualisierte Zahlen zu den Verteidigungsausgaben der 32 Mitgliedsländer bekannt geben, nach Angaben aus der Allianz erfüllen in diesem Jahr voraussichtlich 25 Staaten die NATO-Vorgabe, mindestens zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) in Verteidigung zu investieren. Das wären zwei mehr als 2024. Deutschland gehört nach internen Berechnungen mit rund 2,1 Prozent offenbar zu diesen Staaten.

Allerdings hat Berlin an die NATO "keine Verteidigungsausgaben für 2025 gemeldet", wie eine Sprecherin des Verteidigungsministeriums mitteilte. Dies wäre dann die Sache der künftigen Bundesregierung nach der Wahl am 23. Februar. Laut Diplomaten halten die meisten NATO-Länder das Trump-Ziel von fünf Prozent für unrealistisch, mit Ausnahme Polens und der Baltenländer. Diskutiert wird intern über ein neues Ziel von drei oder 3,5 Prozent.