Dass hierzulande wieder jährlich Zehntausende Menschen zum monatelangen Wehrdienst herangezogen werden, wird nicht passieren. Dennoch ist möglich, dass es eine andere Art von Wehrpflicht geben wird. Verteidigungsminister Pistorius könnte laut einem Bericht bald Pläne vorlegen. Er ist Fan des "schwedischen Modells".

Verteidigungsminister Boris Pistorius will einem Medienbericht zufolge noch in dieser Legislaturperiode eine "Richtungsentscheidung zur Wehrpflicht" treffen. Er habe sein Haus angewiesen, bis zum 1. April "Optionen für ein deutsches Wehrdienstmodell vorzulegen", berichtet der "Spiegel".

Dieses Modell solle "bedrohungsangepasst auch kurzfristig skalierbar einen Beitrag zur gesamtstaatlichen Resilienz" liefern, heißt es in dem Bericht. Noch vor der Bundestagswahl 2025 will Pistorius demnach einen eigenen Vorschlag für ein Wehrpflichtmodell vorlegen. Die Politikabteilung seines Hauses sei beauftragt worden, ein entsprechendes Papier vorzulegen.

Politik 01.02.24

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Der SPD-Politiker selbst äußerte sich in Berlin zurückhaltend zu dem Bericht. "Der 'Spiegel' ist gewöhnlich gut unterrichtet, in dem Fall scheint er besser unterrichtet zu sein als ich", sagte der Minister. Richtig sei, dass er sich mit dem Thema Wehrpflicht befasse, aber auch, dass er "noch keine Vorentscheidung getroffen" habe. "Wir überprüfen jetzt die Modelle, unter anderem auch auf meiner Reise", sagte Pistorius.

"Faible für das schwedische Modell"

Mit Blick auf seinen bevorstehenden Besuch in Schweden, Norwegen und Finnland machte Pistorius deutlich, dass auch auf dieser Reise der Umgang mit dem Thema Wehrpflicht ein Thema sein werde. "Dass ich einen Faible für das schwedische Modell habe, daraus habe ich nie einen Hehl gemacht", sagte der Minister.

Auf einen Zeitrahmen für die weitere Debatte wollte sich Pistorius aber nicht festlegen. Ob ein Vorschlag "dann 2025 dabei herauskommt oder später, wird sich dann zeigen", sagte der Minister. Auf jeden Fall müsse es dabei dann um eine Wehr- und Dienstpflicht gehen. "Aber es gibt noch keine Festlegung, weil wir ja alle wissen, dass ich dafür Mehrheiten brauche", so Pistorius.

In Schweden werden alle jungen Frauen und Männer gemustert. Am Ende leistet aber nur ein ausgewählter Teil von ihnen den Grundwehrdienst. In der Regel geschieht dies auf freiwilliger Basis.

Bei Bedarf können aber auch Rekrutinnen und Rekruten verpflichtet werden. Schwedens Wehrpflicht weist damit Ähnlichkeit zu der "bedrohungsangepassten, kurzfristigen Skalierbarkeit" auf, von der im "Spiegel"-Bericht über ein angebliches Wehrpflichtmodell aus dem Ministerium von Pistorius die Rede ist.

Auch verpflichtendes Dienstjahr ist ein Thema

Der SPD-Politiker hatte bereits wiederholt die Einführung einer Wehr- oder Dienstpflicht in Deutschland in die Diskussion gebracht. "Gesellschaftlich müssen wir uns die Frage stellen, wer dieses Land verteidigen soll, wenn es ernst wird", sagte der Minister Ende Januar im Bundestag.

Diskutiert werden verschiedene Modelle, darunter auch ein verpflichtendes Dienstjahr für alle jungen Männer und Frauen. Dieses könnte dann entweder als Wehrdienst oder als Dienst zum Beispiel in sozialen Einrichtungen oder im Naturschutz abgeleistet werden.