Ob man irreguläre Migration durch verstärkte Grenzkontrollen eindämmen kann, bleibt umstritten. Zahlen der Bundespolizei zeigen jedenfalls, dass im September deutlich mehr unerlaubte Einreisen nach Deutschland festgestellt wurden als in den Monaten zuvor.

Die Bundespolizei hat im vergangenen Monat nach eigenen Angaben 21.366 Personen festgestellt, die ohne gültige Papiere nach Deutschland eingereist sind. Das ist ein Plus von rund 50 Prozent im Vergleich zum August, als die Zahl bei 14.701 gelegen hatte. Deutlich fiel der Anstieg auch im Vergleich zu den Vorjahresmonaten aus: Im September 2022 hatte die Bundespolizei 12.709 unerlaubte Einreisen registriert, im September 2021 waren es 6101.

In den ersten neun Monaten des laufenden Jahres summierte sich die Zahl der polizeilich registrierten unerlaubten Einreisen damit bereits auf 92.119. Dies waren mehr als im Gesamtjahr 2022 (91.986) und deutlich mehr als im Jahresverlauf 2021 (57.637). Übertroffen wird die Zahl nur von 2016 - dem Jahr der sogenannten "Flüchtlingskrise", als rund 111.843 Menschen irregulär, also ohne Einreiseerlaubnis nach Deutschland kamen.

Die Feststellung unerlaubter Einreisen zählt zu den Kernaufgaben der Bundespolizei. Dafür unternimmt sie unter anderem Grenzkontrollen an den deutschen Schengen-Außengrenzen, Fahndungen an den Binnengrenzen und in Zügen sowie auf dem Gebiet von Bahnanlagen.

Irreguläre Migration ist nicht unbedingt illegal

Von einer "unerlaubten Einreise" ist dann die Rede, wenn Menschen bei einer Kontrolle nicht die nötigen Ausweispapiere, Visa oder Aufenthaltstitel vorweisen können. Oft handelt es sich dabei um Geflüchtete, die in Deutschland Schutz suchen. Der in diesem Zusammenhang häufig genutzte Begriff der "illegalen Migration" ist jedoch irreführend, da es den Betroffenen durchaus zusteht, auch ohne gültige Papiere um Asyl zu bitten.

In Brandenburg etwa hat die Polizei Mitte Oktober bei Schwerpunktkontrollen an der Grenze zu Polen und Tschechien etwa 45 Personen ohne Einreiseerlaubnis festgestellt. Die meisten davon wurden in eine Erstaufnahmeeinrichtung gebracht. Nur zwei der Eingereisten haben Deutschland wieder verlassen und kehrten nach Polen zurück.

Vergangenen Montag hatte Innenministerin Nancy Faeser zusätzliche stationäre Kontrollen an den Grenzen zu Polen, Tschechien und der Schweiz angekündigt. Die Maßnahme ist bei der EU-Kommission angemeldet und zunächst auf zehn Tage begrenzt. Solche stationären Kontrollen gibt es bereits seit 2015 zwischen Bayern und Österreich, allerdings mit längerer Befristung.

Die deutschen Maßnahmen zielen in erster Linie darauf ab, die zunehmende Schleuserkriminalität zu bekämpfen. Allein in diesem Jahr habe die Bundespolizei bereits insgesamt über 1550 Schleusungshandlungen und rund 1700 Schleuser festgestellt, heißt es dazu aus dem Bundesinnenministerium. Das Vorgehen der Schleuserbanden bezeichnet das Ministerium zudem als "zunehmend rücksichtsloser und brutaler gegenüber den geschleusten Personen und den kontrollierenden Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten".