Politik

Trumps Mann für die Außenpolitik Pompeo trifft Maas und Merkel

Am Tag nach Merkels Harvard-Rede trifft in Berlin hoher Besuch aus der US-Hauptstadt ein: US-Außenminister Pompeo schneidet im Gespräch mit Maas und der Kanzlerin heikle Fragen an. Es geht um die deutsch-amerikanische Freundschaft und um die Kriegsgefahr am Golf.

Deutschlands Außenminister Heiko Maas hat nach einem Treffen mit seinem Amtskollegen aus den USA ungeachtet tiefer Meinungsunterschiede in der internationalen Politik das enge deutsch-amerikanische Verhältnis betont. Der enge Draht zwischen beiden Länder sei Ausdruck der "tief verwurzelten Freundschaft" zwischen Deutschland und den USA, sagte Maas nach einem Gespräch mit US-Außenminister Mike Pompeo.

Viele internationale Themen und Konflikte ließen sich nur in enger deutsch-amerikanischer Abstimmung lösen, betonte Maas. In der Auseinandersetzung über die Zukunft des Atomabkommens mit dem Iran müsse verhindert werden, dass das Land an Atomwaffen komme.

Pompeo war am Morgen in der deutschen Hauptstadt gelandet, um seinen vor gut drei Wochen kurzfristig abgesagten Deutschlandbesuch nachzuholen. Damals war er wegen der Iran-Krise in den Irak gereist und hatte damit für Irritationen in der Regierungskoalition in Berlin gesorgt.

Die Differenzen in der Iran-Politik dürften auch bei einem Gespräch von Kanzlerin Angela Merkel mit Pompeo ein Hauptthema sein. Merkel hatte sich am Vorabend in ihrer Rede an der US-Eliteuniversität Harvard erneut scharf von der nationalistischen und protektionistischen Politik von US-Präsident Donald Trump abgegrenzt - allerdings ohne seinen Namen zu nennen.

Merkel selbst war am Vorabend von Boston von der US-Ostküste aus zurück nach Deutschland geflogen. Bei ihrem Kurzbesuch im US-Bundesstaat Massachusetts waren keine Gesprächstermine mit Vertretern der US-Regierung angesetzt.

Bei Pompeos Reise nach Deutschland dürfte es in dem Gespräch mit der Kanzlerin neben bilateralen Themen wie etwa der Handelspolitik auch um internationale Krisen gehen, darunter die wachsenden Spannungen im Nahen Osten. In den vergangenen Tagen hatte US-Sicherheitsberater John Bolton den Iran für angebliche Angriffe auf Öltanker im Persischen Golf verantwortlich gemacht. Bei dem Vorfall Mitte Mai waren vier Handelsschiffe, darunter auch ein Tanker unter norwegischer Flagge, beschädigt worden.

Bolton: Iran verlegt Seeminen

Nach US-Darstellung wurden die Schäden durch Seeminen verursacht. Hinter den Angriffen stecke "fast sicher" der Iran, wie Bolton am Mittwoch bei einem Besuch im Emirat Abu Dhabi erklärte. Belege für seine Anschuldigung, die sich als möglicher Kriegsgrund verstehen lassen, legte er nicht vor. Saudi-Arabien forderte angesichts der Angriffe auf Ölfördereinrichtungen ein entschlossenes Vorgehen gegen den Iran. Das iranische Außenministerium wies die "lächerlichen" Vorwürfe Boltons "entschieden" zurück.

Das Verhältnis zwischen Deutschland und den USA ist derzeit einigen Belastungen ausgesetzt. Dazu zählt der von US-Präsident Donald Trump wiederholt vorgebrachte Vorwurf, Berlin gebe zu wenig für die Verteidigung aus. An dieser Haltung hat sich in Washington offenbar nichts geändert: Im Flugzeug sagte Pompeo vor Journalisten, Trump sei weiter unzufrieden mit dem deutschen Beitrag.

Quelle: ntv.de, mmo/AFP/dpa