Während Wirtschaftsminister Habeck in Thüringen eine Schokoladenfabrik besucht, hindert ein Mob von rund 50 Menschen Journalisten daran, über den Termin zu berichten. Sie bedrohen die Reporter und beleidigen sie.

Am Rande der Thüringen-Reise von Wirtschaftsminister Robert Habeck ist es zu massiven Protesten gekommen. In der Ortschaft Seligenthal hinderten rund 50 Personen Journalisten daran, über den Besuch des Grünen-Politikers in einer örtlichen Schokoladenfabrik zu berichten.

Mit Traktoren und anderen Fahrzeugen blockierten sie eine Straße und verwehrten dem Bus der Reporter wenige Hundert Meter vor dem Werksgelände die Zufahrt zum Unternehmen. Als die Journalisten zu Fuß weitergehen wollten, versperrten ihnen die aufgebrachten Protestler den Weg. Nach Informationen von ntv.de handelte es sich um eine angemeldete Demo. Die Polizei weigerte sich zunächst, den Journalisten den Weg zu bahnen.

Der Minister war von den Protesten nicht persönlich betroffen, da er über eine andere Route im Auto auf das Firmengelände gelangt war. Gegen ihn richtete sich aber der Protest in erster Linie. Plakate der Demonstranten zeigten Sprüche wie: "Ampel ruiniert Landwirtschaft", "Zuviel ist zuviel" und "Die Ampel muss weg". "Wir wurden handgreiflich daran gehindert, hier durchzulaufen", berichtet ntv.de-Reporter Sebastian Huld. Seiner Schilderung zufolge bedrohten einzelne Demonstranten die Reporter physisch. Ein Autofahrer sei mit hoher Geschwindigkeit auf diese zugefahren und habe dann 50 Meter vorher unter Gejohle der Menge hart abgebremst und das Auto abgestellt.

Die Berichterstatter seien verbal beleidigt und unter anderem als "Lügenpresse" beschimpft worden. Unser Reporter spricht von einer "massiven Bedrohungskulisse" vor Ort. Die Demonstranten forderten offenbar ein Gespräch mit Habeck. Dazu kam es aber nicht. Bis zum Ende des Ministerbesuches gelang es den Journalisten nicht, an dem Termin teilzunehmen.

"Das ist keine gute Entwicklung"

"Ich habe mitbekommen, dass einigen Pressevertretern der Zugang verwehrt wurde, insofern ein kleinerer derartiger Zwischenfall", sagte Habeck, nachdem er selbst den Schokoladenhersteller ohne Zwischenfälle besuchen konnte. Der Vorfall in Seligenthal reihe sich aber ein in den Abbruch einer Diskussionsveranstaltung zu Israel in Berlin oder die aggressiven Proteste gegen den politischen Aschermittwoch der Grünen in Biberach. "Das ist keine gute Entwicklung", sagte Habeck. Protest gehöre zu einer Demokratie dazu, müsse aber auch irgendwo hinführen. "Wenn Lesungen, Diskussionsforen oder politische Veranstaltungen nicht mehr durchgeführt werden können, dann verhindert das ja das Gespräch."

Politik 04.01.24

Bei Rückkehr aus seinem Urlaub Landwirte wollen Fähre mit Habeck stürmen

Der Vorfall erinnert an einen ähnlichen Vorfall Anfang Januar. Am Ostsee-Hafen von Schlüttsiel im Kreis Nordfriesland war Habeck von einer wütenden Menge empfangen worden. Dort hatten sich rund 250 bis 300 Menschen versammelt, darunter offenbar aufgebrachte Bauern. Ein Gespräch hatten sie aber abgelehnt. Am Ende musste Habecks Fähre aus Sicherheitsgründen wieder ablegen.

Habeck ist seit Mittwoch in Sachsen und Thüringen unterwegs. Er besuchte unter anderem das handwerkspolitische Forum in Leipzig. Dort hatte er sich besorgt über den Zustand der deutschen Wirtschaft geäußert. Weitere Besuche führten zum Unternehmen Jenoptik in Jena und zur Industrie- und Handelskammer Erfurt. In Seligenthal im Landkreis Schmalkalden-Meiningen besuchte Habeck die Schokoladenfabrik Viba, die vor Ort rund 450 Mitarbeiter hat.