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Parlament gibt grünes Licht Putin darf Armee in Syrien einsetzen

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Putin ist ein enger Verbündeter Assads.

(Foto: REUTERS)

Im Syrien-Konflikt deutet sich immer stärker ein Eingreifen Russlands an. Der Föderationsrat genehmigt Kremlchef Putin den Einsatz der Armee außerhalb des russischen Territoriums.

Das russische Parlament hat einen vom Kreml beantragten Militäreinsatz in Syrien genehmigt. Wie Kreml-Verwaltungschef Sergej Iwanow mitteilte, stimmte der Föderationsrat einstimmig einer Vorlage zu, in der Präsident Wladimir Putin den Einsatz "eines Kontingents der russischen Streitkräfte außerhalb des russischen Territoriums" beantragt hatte. Nach Angaben von Iwanow betrifft die Erlaubnis Luftangriffe auf Stellungen der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien.

Ein Einsatz von Bodentruppen ist den Angaben zufolge nicht vorgesehen. Wie der Kreml weiter mitteilte, hatte der syrische Präsident Baschar al-Assad Russland um militärische Hilfe gebeten. Putin hatte am Montag eine Ausweitung der militärischen Unterstützung für Assad angekündigt und dabei auch Luftangriffe nicht ausgeschlossen.

Die syrische Führung bekämpft den IS, der wiederum große Gebiete in dem Bürgerkriegsland sowie auch im Irak beherrscht. Moskau und Damaskus sind enge Verbündete.

Moskau liefert Waffen nach Syrien

Russland hat in den vergangenen Wochen seine Präsenz in Syrien massiv verstärkt. Dazu hat Moskau unter anderem Militärtechnik geliefert und Experten entsandt. Darüber hinaus vereinbarten Russland, der Iran, der Irak sowie das Assad-Regime den Austausch von Sicherheitsinformationen.

Die USA werfen der Regierung in Moskau vor, der syrischen Armee mit Kampfflugzeugen, Panzern und anderer Ausrüstung zu helfen. Putin stellte sich zuletzt bei der Vollversammlung der Vereinten Nationen hinter seinen Verbündeten Assad. Dessen Regierung hat im Bürgerkrieg große Teile des Landes an Aufständische verloren, zu denen insbesondere die Extremisten-Miliz Islamischer Staat (IS) gehört. Putin hatte erklärt, ein Einsatz russischer Bodentruppen in Syrien sei zunächst nicht geplant.

Zuletzt hatte Putin sich 2014 eine solche Erlaubnis erteilen lassen, damals für einen möglichen Einsatz auf der Schwarzmeerhalbinsel Krim. Offiziell hatte der Kreml aber später mitgeteilt, Putin habe davon keinen Gebrauch gemacht.

Quelle: n-tv.de, jwu/dpa/rts

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