Politik

Proteste in Chemnitz geplant Rechte treffen auf große Gegenbewegung

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Unter dem Motto "Wir sind mehr" gingen viele Menschen in Chemnitz bereits am Freitag auf die Straße.

imago/Christian Mang

Zehntausende Menschen wollen sich an diesem Wochenende unter dem Motto "Herz statt Hetze" Rechtsextremen in Chemnitz entgegenstellen. Die Polizei fürchtet Zusammenstöße und wappnet sich mit allen Mitteln.

In Chemnitz werden an diesem Wochenende erneut Tausende Menschen zu Demonstrationen erwartet. Ein breites Bündnis aus rund 70 Vereinen, Organisationen und Parteien hat ab dem Vormittag zu Demonstrationen unter dem Motto "Herz statt Hetze" aufgerufen. Die Polizei geht von einer Teilnehmerzahl im unteren fünfstelligen Bereich aus. Auch mehrere prominente Politiker wie die Parteichefin der Grünen, Annalena Baerbock, haben sich angesagt.

Für den Nachmittag sind Kundgebungen der rechtspopulistischen Bürgerbewegung Pro Chemnitz sowie der AfD und des ausländerfeindlichen Bündnisses Pegida geplant. Dazu wird auch der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke erwartet. Nach einer tödlichen Messerattacke auf einen 35-jährigen Mann war es in Chemnitz bereits an mehreren Tagen zu Ausschreitungen mit Verletzten gekommen.

Die Polizei wappnet sich für mögliche neue Auseinandersetzungen. So forderte die sächsische Landespolizei in Chemnitz umfangreiche Unterstützung an. "Alle verfügbaren Kräfte" Deutschlands sollten am Samstag in der sächsischen Stadt sein, erklärte Landespolizeipräsident Jürgen Georgie. Demnach werden "Einsatzeinheiten, darunter Beweis- und Festnahmeeinheiten, Unterstützungskommandos, Reiterstaffeln, Wasserwerfer und Sonderwagen" im Einsatz sein. Leider seien Straftaten zu erwarten, so Georgie. "Denen, die Gewalt suchen oder ausüben", werde "mit Konsequenz" entgegengetreten.

Die Deutsche Fußball Liga (DFL) sagte das Spiel HSV gegen Dynamo Dresden nach eigenen Angaben auf Anordung des sächsischen Innenministeriums ab. Die Landespolizei hatte angesichts der außergewöhnlichen Lage darum gebeten, die Begegnung in Dresden zu verlegen, weil dort nicht genügend Polizisten zur Verfügung ständen. Das Spiel war mit 30.000 Zuschauern ausverkauft. Ein neuer Termin stand zunächst nicht fest.

Rechtsextreme aus ganz Deutschland angereist

Bundesjustizministerin Katarina Barley warnte angesichts der jüngsten Ereignisse und Aufrufe zur Selbstjustiz vor einer sich verschärfenden Missachtung des Rechtsstaates in Deutschland. "Für die Errungenschaften unseres Rechtsstaates, gerade vor dem Hintergrund unserer Geschichte, dafür müssen wir alle einstehen", sagte sie. Mit Blick auf die Ereignisse in Chemnitz mahnte sie die sächsischen Behörden, dass es Konsequenzen für alle Täter geben müsse. Sachsens Integrationsministerin Petra Köpping hält Ausschreitungen wie in Chemnitz auch in anderen Städten für möglich. "Ich warne davor, dass man glaubt, das könnte nur in Chemnitz passieren", sagte sie. Zu den Ausschreitungen seien Rechtsextreme aus ganz Deutschland angereist. Die Rechten seien extrem gut vernetzt. Solche Proteste seien in jeder Stadt denkbar, in der es ähnlich brutale Vorfälle gebe.

Die tödliche Messerattacke war Anlass für rechtsgerichtete Demonstrationen am vergangenen Sonntag und Montag. Aus ihnen heraus entstand eine regelrechte Hetzjagd, bei der Demonstrationsteilnehmer vermeintlich ausländisch aussehende Menschen angriffen und durch die Straßen jagten. Als Reaktion darauf gab das Schweizer Außenministerium eine Reisewarnung für die Region aus.

Quelle: n-tv.de, lou/dpa/rts

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