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Genehmigung unwahrscheinlich Riesengedenkmarsch für Nawalny und Nemzow in Moskau beantragt

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In Moskau legt ein junger Mann Blumen im Gedenken an Alexej Nawalny nieder.

In Moskau legt ein junger Mann Blumen im Gedenken an Alexej Nawalny nieder.

(Foto: picture alliance/dpa/AP)

Viele Russen werden über den Tod Nawalnys bestürzt sein, aufgrund von Repression aber wagen nur wenige es, ihrer Trauer Ausdruck zu verleihen. Eine Partei versucht, ihnen ein Forum zu bieten, und beantragt einen Gedenkmarsch für Zehntausende in Moskau.

Die Partei Bürgerinitiative hat nach eigenen Angaben bei der Moskauer Stadtverwaltung einen Gedenkmarsch für die toten Oppositionspolitiker Alexej Nawalny und Boris Nemzow beantragt. Den Scan des Antrags veröffentlichte der Parteichef und ehemalige russische Wirtschaftsminister (1992/93) Andrej Netschajew auf seinem Telegram-Kanal. Der Marsch ist demnach für den 2. März im Zentrum Moskaus mit bis zu 50.000 Teilnehmern geplant. Eine Genehmigung durch die russischen Behörden ist unwahrscheinlich.

Die Partei Bürgerinitiative ist nicht im Parlament vertreten und gilt als gemäßigt oppositionell. Für die Präsidentenwahl Mitte März hatte die Bürgerinitiative den Kriegsgegner Boris Nadeschdin nominiert. Dieser sorgte bei der Sammlung von Unterstützerunterschriften für Furore und bekam eigenen Angaben zufolge statt der nötigen 100.000 Unterschriften die doppelte Anzahl zusammen. Im Gegensatz zu anderen Kandidaten gab es tatsächlich Bilder, die dokumentierten, dass Menschen Schlange standen, um mit ihrer Unterschrift Nadeschdin zu unterstützen. Trotzdem verweigerte ihm die Wahlkommission wegen angeblich fehlerhafter Unterschriften die Zulassung.

Demonstrationen der Opposition werden in Russland seit Jahren unter zahlreichen Vorwänden untersagt. Häufigstes Argument ist immer noch die angeblich große Gefahr einer Verbreitung der Corona-Pandemie. Bei Großveranstaltungen des Kremls spielt diese hingegen keine Rolle.

Hunderte Trauernde festgenommen

Der Oppositionspolitiker Alexej Nawalny kam am Freitag im Straflager "Polarwolf" im hohen Norden Sibiriens ums Leben. Zum Zeitpunkt des Todes war er 47 Jahre alt. Seine Frau Julia Nawalnaja beschuldigt Kremlchef Wladimir Putin, die Ermordung ihres Mannes veranlasst zu haben. Auch Menschenrechtler in Russland haben dem russischen Machtapparat Mord vorgeworfen.

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Die Behörden unterbinden Trauerkundgebungen für den bekanntesten Kritiker Putins in Russland. Innerhalb weniger Tage wurden mehr als 400 Menschen bei solchen Veranstaltungen festgenommen. Viele wurden zu Arrest- oder Geldstrafen verurteilt.

Boris Nemzow wurde 2015 in der Nähe des Kremls in Moskau erschossen. Wegen der Tat wurden mehrere Tschetschenen verurteilt, die Hinterleute des Mords wurden nach Ansicht von Bürgerrechtlern aber bis heute nicht belangt.

Quelle: ntv.de, als/dpa

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