Verlegung von US-TruppenRubio beschwichtigt Nato-Partner: "Das ist keine Bestrafung"
Tausende US-Soldaten weniger für Deutschland, Tausende mehr für Polen: Die jüngsten Ankündigungen von US-Präsident Donald Trump sorgten für Verwirrung in der Nato. Benutzt er die Truppen als Druckmittel? US-Außenminister Marco Rubio startet einen Erklärungsversuch.
US-Außenminister Marco Rubio hat der Auffassung widersprochen, seine Regierung setze die Stationierung von US-Truppen als Druckmittel gegenüber den europäischen Nato-Verbündeten ein. "Das ist keine Bestrafung, sondern einfach ein fortlaufender Prozess", sagte Rubio beim Treffen der Nato-Außenminister im schwedischen Helsingborg. Die USA hätten "globale Verpflichtungen", die erforderten, "dass wir ständig neu prüfen, wo wir Truppen stationieren", fügte er hinzu.
Die USA planen schon seit Längerem, sich stärker in Richtung des Indopazifiks zu orientieren und in diesem Zusammenhang Truppen aus Europa abzuziehen. Kanada und vor allem die europäischen Nato-Länder sollen künftig mehr Verantwortung bei der Verteidigung des Bündnisgebiets übernehmen. Die jüngsten Ankündigungen aus Washington zu Truppenverlegungen widersprachen sich allerdings zum Teil und wurden von Drohungen des US-Präsidenten Donald Trump gegenüber den Verbündeten begleitet.
Anfang Mai kündigte das US-Verteidigungsministerium an, 5000 Soldaten aus Deutschland abzuziehen. Trump hatte zuvor wiederholt bemängelt, dass sich die anderen Nato-Länder im Iran-Krieg nicht an der Sicherung der Straße von Hormus beteiligten. Scharfe Kritik übte der US-Präsident auch an Bundeskanzler Friedrich Merz, der den USA eine fehlende Strategie vorgeworfen hatte.
Der US-Präsident drohte zudem Italien und Spanien mit dem Abzug von Truppen, weil die beiden Länder dem US-Militär verboten hatten, US-Stützpunkte für Angriffe im Iran-Krieg zu nutzen. Am Donnerstag kündigte Trump dann an, 5000 "zusätzliche Soldaten" nach Polen zu entsenden. Er begründete dies mit seinem guten Verhältnis zu Polens rechtsnationalem Präsidenten Karol Nawrocki.
Rubio: Trumps "Enttäuschung" sei bekannt
Rubio sagte in Helsingborg, Trumps "Enttäuschung" über das Verhalten "einiger unserer Nato-Verbündeten" im Iran-Krieg sei "hinlänglich bekannt". Dies müsse angesprochen werden, aber nicht beim Treffen in Schweden. "Das ist eine Angelegenheit, die auf der Ebene der Staats- und Regierungschefs diskutiert werden muss", betonte Rubio.
Die Nato-Außenminister wollen in Helsingborg den Nato-Gipfel in Ankara Anfang Juli vorbereiten. Wichtige Themen sind die Unterstützung der Ukraine, der Ausbau der Rüstungskapazitäten und die verstärkte Übernahme von Verantwortung durch die Europäer innerhalb der Allianz. Nach Angaben von Rubio wird auch der transatlantische Streit über den Iran-Krieg Thema im Juli sein.