EU vergibt 500 Millionen Euro Rüstungsindustrie soll mehr Raketen produzieren
07.07.2023, 08:35 Uhr Artikel anhören
Der Raketenwerfer MARS II kann bis zu zwölf Raketen verschiedenen Typs in einer Minute abfeuern.
(Foto: picture alliance/dpa)
Die Ukraine fordert unermüdlich mehr Waffen aus dem Westen. Nun ein neuer Lichtblick: Die EU will ihre Hersteller mit Fördergeldern dazu bewegen, ihre Produktionskapazitäten zu erhöhen. Auch die eigene Sicherheit soll dadurch wachsen.
Die ukrainischen Streitkräfte können langfristig auf deutlich mehr Munitions- und Raketenlieferungen aus der EU hoffen. Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten und des Europaparlaments einigten sich in der Nacht auf einen Plan, mit dem die europäische Rüstungsindustrie mit finanziellen Anreizen zu einem schnellen Ausbau der Produktionskapazitäten bewegt werden soll. Er war im Mai von der EU-Kommission vorgeschlagen worden und sieht Ausgaben in Höhe von 500 Millionen Euro aus dem EU-Haushalt vor.
Hintergrund des Vorhabens sind Schwierigkeiten der EU-Staaten, der Ukraine ausreichend Boden-Boden- und Artilleriemunition sowie Raketen für den Abwehrkrieg gegen Russland zu liefern. Ein Ausbau der Produktion soll nun weitere Engpässe der ukrainischen Streitkräfte verhindern und auch dafür sorgen, dass die EU-Staaten selbst verteidigungsfähig bleiben und ausreichend Vorräte vorhalten können. Die Einigung muss noch formell vom Rat der Mitgliedstaaten und vom Parlament bestätigt werden. Nach der offiziellen Annahme der Verordnung könnte sie dann nach EU-Angaben noch vor Ende Juli in Kraft treten.
Die Vereinbarung sei ein weiterer Beleg für das unermüdliche Engagement der EU, die Ukraine zu unterstützen, kommentierte die spanische Verteidigungsministerin Margarita Robles für den derzeitigen EU-Ratsvorsitz. Zudem demonstriere sie auch den Einsatz für die Stärkung der verteidigungstechnologischen und industriellen Basis der EU und gewährleiste die langfristige Sicherheit und Verteidigung der EU-Bürger.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj dürfte am Donnerstag bei seinem Besuch in Bulgarien unter anderem um Waffen und Munition gebeten haben. Vor seiner Reise hatte er in einem CNN-Interview gesagt, zu zögerliche Waffenlieferungen des Westens hätten den Beginn der Gegenoffensive verzögert und es Russland ermöglicht, seine Verteidigung in den besetzten Gebieten zu festigen. Der Oberbefehlshaber der ukrainischen Streitkräfte, Walerij Saluschnyj, hatte zuvor moderne Kampfjets gefordert.
Quelle: ntv.de, chl/dpa
