Reaktion auf Drohnen-VorwürfeRussland schließt Niederlassungen des Goethe-Instituts
ntv bei Google bevorzugenEs war abzusehen, dass Moskau die deutschen Strafmaßnahmen nach dem Drohnenvorfall in Leipzig nicht unbeantwortet lässt. Jetzt verkündet Außenminister Lawrow eine erste Gegensanktion. Überraschend kommt sie nicht.
Die Regierung in Moskau wird nach Angaben von Außenminister Sergej Lawrow die Goethe-Institute in Russland schließen. Es handle sich um eine Reaktion auf die angekündigte Schließung des Russischen Hauses in Berlin, sagte der Minister der Nachrichtenagentur Interfax zufolge in Wladiwostok. Die Bundesregierung hatte die Schließung des Russland-Hauses infolge des Fundes einer Sprengstoff-Drohne auf dem Flughafen Leipzig/Halle angekündigt. Berlin macht Moskau für den versuchten Angriff verantwortlich.
Das Goethe-Institut unterhält neben der Hauptstelle in Moskau auch noch Kultureinrichtungen in St. Petersburg und Jekaterinburg. "Natürlich werden sie geschlossen, nachdem unser Kulturzentrum von dort (Berlin) vertrieben wurde", sagte Lawrow beim Östlichen Wirtschaftsforum in Wladiwostok. Deutschland nehme bewusst in Kauf, dass der Schritt gegen das Russische Haus "eindeutig das Ende seiner kulturellen Präsenz in der Russischen Föderation bedeutet".
Trotz aller Spannungen mit dem Westen wegen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine habe das Institut weiter arbeiten können, sagte Lawrow. Das Goethe-Institut gehört zu den letzten in Russland noch tätigen deutschen Einrichtungen. Russland hatte massenhaft Stiftungen und Organisationen für unerwünscht erklärt und dadurch mit Tätigkeitsverbot belegt.
Geschäftsträger deutscher Botschaft einbestellt
Am Vortag hatte das russische Außenministerium den Geschäftsträger der Deutschen Botschaft in Moskau einbestellt, um gegen Berlins Sanktionen nach dem Fund einer Sprengstoff-Drohne auf dem Flughafen Leipzig/Halle zu protestieren. Die Einbestellung sei wegen der antirussischen Handlungen und der Äußerungen der deutschen Führung erfolgt, teilte das Ministerium mit.
Die russische Seite weise die "völlig aus der Luft gegriffenen Vorwürfe einer russischen Beteiligung an dem angeblichen Vorfall am Flughafen Leipzig entschieden zurück", hieß es in einer Mitteilung nach dem Gespräch. Berlin greife zu "offener Provokation", um die russisch-deutschen Beziehungen zu untergraben. "Auf die Handlungen der deutschen Regierung wird eine harte Antwort folgen", drohte das Außenministerium in Moskau.
Die Bundesregierung hatte bereits damit gerechnet, dass Russland das Goethe-Institut dichtmachen würde. Über eine Schließung wolle er "ungern spekulieren", sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amts gestern. Aber ein solcher Schritt läge nahe. Russland hat weitere Gegenmaßnahmen angekündigt. Als denkbar gilt weiterhin eine Schließung des Generalkonsulats in St. Petersburg. Schon in der Vergangenheit hatten beide Seiten im Zuge von Sanktionen wechselseitig Konsulate geschlossen.