"Nicht auf Wunder warten"SPD-Außenpolitiker hält Abzug der Bundeswehrschiffe aus Nahost für möglich
US-Präsident Trump erklärt die iranische Waffenruhe für beendet. Bei SPD und Grünen werden erste Stimmen laut, die vor Ostafrika stationierten Bundeswehrschiffe zur Minenräumung zurück nach Deutschland zu holen.
Nach der Aufkündigung des Iran-Abkommens durch US-Präsident Donald Trump könnte eine Rückverlegung der beiden Bundeswehrschiffe aus der Region nach Deutschland folgen. Der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Adis Ahmetović, hält dies zumindest für möglich. Es zeige sich, dass die Waffenruhe äußerst fragil sei, sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Daher sei die Zurückhaltung der Koalitionsfraktionen richtig gewesen, zum jetzigen Zeitpunkt des Konflikts keine Bundeswehrmission zu verabschieden. "Wie es mit unseren beiden Schiffen weitergeht, muss täglich an der Sicherheitslage vor Ort geknüpft werden. Alle Optionen, also auch ein Abzug von 'Mosel' und 'Fulda'. müssen auf den Tisch", forderte Ahmetović.
Auch die verteidigungspolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Sara Nanni, erwartet, dass die Bundeswehrschiffe abgezogen werden: "Ich rechne damit, dass die Besatzungen von 'Fulda' und 'Mosel' den Sommer in Deutschland verbringen dürfen. Alles andere wäre eine Überraschung", sagte Nanni, dem RND. Sie könne sich "nicht vorstellen, dass man die Schiffe in dieser Lage länger vor Ort auf ein Wunder warten lässt". Im September müssten die Crews regulär zurück - bis dahin werde es "keine tragfähige Vereinbarung oder ein verantwortliches Mandat des Bundestags geben können", erklärte Nanni.
Das Minenjagdboot "Fulda" und das Versorgungsschiff "Mosel" warten derzeit im Hafen des ostafrikanischen Kleinstaates Dschibuti auf ihren Einsatz in Nahost. Die im Frühjahr vorsorglich verlegten Einheiten sollen sich im Falle einer Friedensvereinbarung an einer möglichen internationalen Mission zur Minenräumung in der Straße von Hormus beteiligen, um dort wieder eine sichere Handelsschifffahrt zu gewährleisten. Für einen bewaffneten Auslandseinsatz der Bundeswehr wäre vorab ein Mandat des Deutschen Bundestages erforderlich.