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Die SPD-Bundestagsfraktion verlangt in der Diesel-Frage von der Autoindustrie Hardware-Nachrüstungen.
Die SPD-Bundestagsfraktion verlangt in der Diesel-Frage von der Autoindustrie Hardware-Nachrüstungen.(Foto: dpa)
Samstag, 14. April 2018

Streit über Diesel-Nachrüstungen: SPD-Fraktion greift Merkel an

Wie kann der Diesel sauber werden? Während die Kanzlerin und ihr Verkehrsminister umfangreiche Nachrüstungen skeptisch sehen, pocht die SPD genau darauf und fordert "harte Verhandlungen" mit der Autoindustrie.

Der Kurs in der Dieselkrise wird zunehmend zum Zankapfel in der Großen Koalition. Die SPD pocht auf umfangreiche technische Nachrüstungen für ältere Dieselfahrzeuge. "Ich bin verwundert, dass Bundeskanzlerin Merkel und Bundesverkehrsminister Scheuer offenbar die Automobilherstellenden nun ohne Not aus der Verantwortung entlassen", sagte die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Kirsten Lühmann. Die SPD-Bundestagsfraktion sehe auch nach der Kabinettsklausur in Meseberg weiterhin die Autokonzerne in der Pflicht, Hardware-Nachrüstungen bei Dieselfahrzeugen vorzunehmen. Daher müssten nun, auch nach dem Wechsel an der VW-Spitze, "ernsthafte und harte" Verhandlungen über die Kostenübernahme von Nachrüstungen geführt werden.

Merkel hatte sich am Mittwoch in Meseberg skeptisch zu umfangreichen technischen Nachrüstungen von Dieselfahrzeugen geäußert, ebenso wie zuvor bereits Scheuer. Solche Nachrüstungen seien "relativ kostenintensiv", sagte Merkel zum Abschluss der Kabinettsklausur.

Die Bundesregierung wertet derzeit noch verschiedene Gutachten zu Nachrüstungen aus. In den nächsten Wochen werde es ein Ergebnis geben, sagte Merkel. "Aber was man - glaube ich - schon sagen kann ist, dass auf jeden Fall Nutzen und Kosten in einem vernünftigen Verhältnis sein müssen, und diese Hardware-Nachrüstung ist ja relativ kostenintensiv." Die Autobranche habe zugesagt, Software-Updates bis Ende 2018 abzuschließen, so Merkel. Ein weiterer "großer" Auto-Gipfel sei vorerst nicht geplant

Hardware-Nachrüstungen älterer Dieselautos, also Umbauten an Motor oder Abgasanlage, sind umstritten. Die Autobranche lehnt sie als zu aufwendig und zu teuer ab. Aus Sicht etwa von Umweltverbänden reichen aber Software-Updates der Hersteller nicht aus, um die Emissionen von gesundheitsschädlichen Stickoxiden angemessen zu senken.

In vielen Städten werden Schadstoff-Grenzwerte überschritten, Diesel-Fahrzeuge sind ein Hauptverursacher dafür. Es drohen Diesel-Fahrverbote.

Quelle: n-tv.de