Politik
463.723 Sozialdemokraten haben noch eine Woche Zeit, ihre Stimme abzugeben.
463.723 Sozialdemokraten haben noch eine Woche Zeit, ihre Stimme abzugeben.(Foto: dpa)
Freitag, 23. Februar 2018

Mindestbeteiligung erreicht: SPD-Votum zur GroKo ist bereits bindend

Mehr als ein Fünftel der SPD-Mitglieder hat sich schon jetzt an der Abstimmung über die Große Koalition beteiligt. Damit ist die Mindestbeteiligung nach nur drei Tagen erreicht. Das Ergebnis soll erst im März bekannt gegeben werden.

Am SPD-Mitgliederentscheid über den Koalitionsvertrag mit der Union hat sich bereits nach drei Tagen ein Fünftel der Stimmberechtigten beteiligt - damit ist das Votum nun verbindlich. Das sagte eine Sprecherin der Partei der "Tagesschau".

Die Abstimmung hatte am Dienstag begonnen. Die insgesamt 463.723 stimmberechtigten Sozialdemokraten haben noch bis 2. März Zeit, ihre Stimme abzugeben. Am 4. März soll das Ergebnis bekannt gegeben werden.

Der Widerstand gegen eine weitere große Koalition ist in Teilen der Partei groß. Fraktionschefin Andrea Nahles, die im April zur Parteichefin gewählt werden soll, verteidigte den Koalitionsvertrag in einem Live-Video auf Facebook.

Ihre Bewerbung auf den Parteivorsitz nannte sie dabei einen Weg, die SPD auch in einer erneuten großen Koalition mit CDU und CSU erkennbar zu halten. Wenn man Fraktions- und Parteivorsitz zusammenlege, aber von Regierungsämtern trenne, schaffe das Raum für Themen und Zukunftsdebatten "jenseits der Regierung".

Quelle: n-tv.de