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Union steht vor Erschütterungen Schäuble: "Merkel nicht mehr unbestritten"

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Schäuble sinniert über die Union

(Foto: REUTERS)

Innerhalb der nächsten beiden Wochen wird in zwei Bundesländern gewählt. CSU und CDU drohen dabei teils herbe Verluste. Das wird parteiinterne Diskussionen geben, sagt CDU-Urgestein Schäuble.

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hält die Position von Bundeskanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel für geschwächt. "Sie ist nicht mehr so unbestritten, wie sie über drei Legislaturperioden oder über zweieinhalb Legislaturperioden gewesen ist", sagte Schäuble im "Interview der Woche" des SWR. Gleichwohl habe sie aber weiterhin hohe Zustimmungswerte, um die sie andere europäische Regierungschefs beneiden würden.

In der italienischen Zeitung "Repubblica" sagte er, CDU und CSU hätten unter Merkel "im internationalen Vergleich außergewöhnlich lange und erfolgreich unser Land regiert". "Aber in menschlichen Systemen hat immer alles seine Zeit. Irgendwann treten dann gewisse Ermüdungseffekte ein." Das bedeute nicht, dass die Ära Merkel zu Ende gehen müsse, betonte Schäuble. Die lange Regierungszeit erkläre aber gewisse Schwierigkeiten.

Auch eine Wiederwahl Merkels als Parteichefin auf dem CDU-Parteitag Anfang Dezember hält Schäuble im SWR-Gespräch demnach für wahrscheinlich. Wenn sie wieder antrete und erkläre, dass Kanzlerschaft und Parteivorsitz in einer Hand liegen sollten, dann werde sie voraussichtlich im Amt bestätigt werden, sagte der Bundestagspräsident. Allerdings wollte Schäuble auch einen Rückzug Merkels nicht ausschließen. Er verwies auf die bevorstehenden Landtagswahlen, die "größere Veränderungen" auslösen könnten.

Von der Wahl in Bayern an diesem Sonntag erwartet Schäuble ein Ergebnis, das "in den Parteien entsprechende Diskussionen und Erschütterungen mit sich bringen" werde. "Wir wissen, es liegen Landtagswahlen vor uns. Die Ergebnisse sind offen. Sie können größere Veränderungen haben", sagte der CDU-Politiker. Die Landtagswahlen hätten "ein Stück weit auch Auswirkungen auf die Bundespolitik und damit auch auf das Ansehen der Kanzlerin".

Umfragen zufolge muss bei der Landtagswahl in Bayern am Sonntag die bisher alleinregierende CSU mit herben Verlusten rechnen. Konsequenzen erwartet Schäuble nach dem Wahltag aber zunächst noch nicht. Die Parteien und auch die Bundesregierung würden sich auf die Zeit bis zur Wahl in Hessen zwei Wochen später konzentrieren. "Danach wird es dann vermutlich auch Diskussionen geben", sagte er voraus.

Quelle: n-tv.de, jwu/AFP/rts/dpa

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