Führerschein bald günstiger?Schnieder weist Rauswurf-Bericht zurück - "Thema erledigt"
Verkehrsminister Patrick Schnieder glaubt daran, Verkehrsminister bleiben zu können. Eine Kabinettsumbildung stehe nicht an, sagt er im ntv Frühstart. Stattdessen gibt er Versprechen zu Bahn und Führerschein.
Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder zeigt sich unbeeindruckt über Spekulationen über seinen baldigen Rauswurf. "Der Bundeskanzler hat dazu klare Ausführungen gemacht. Er denkt nicht an eine Kabinettsumbildung. Und damit ist das Thema erledigt", sagte der CDU-Politiker im Frühstart von RTL und ntv. Ein Bericht des "Spiegel" versetzte die Bundespolitik am Wochenende in Aufregung. Demnach soll CDU-Chef Merz überlegt haben, Schnieder durch den bisherigen Fraktionschef Jens Spahn zu ersetzen. Danach gefragt, ob er schon einen Plan B habe, erwiderte der Verkehrsminister: "Mein Plan ist, die Verkehrsinfrastruktur in diesem Land auf Vordermann zu bringen. Daran arbeite ich auch weiterhin."
Bei der Pünktlichkeit der Deutschen Bahn stehe man "vor großen Aufgaben", so Schnieder. "Das wird sich nicht alles von heute auf morgen sehr deutlich ändern. Aber es wird sich ändern. Wir haben sehr viel in die Infrastruktur zu investieren." Allein 42 Hochleistungskorridore - also hochbelastete Strecken in Deutschland - müssten saniert werden. "Das belastet zunächst das Netz wieder, weil diese Strecken dann voll gesperrt sind. Aber mit jeder Baustelle, die dort fertiggestellt wird, wird es besser werden." Das Netz werde zuverlässiger und besser werden, ist sich der CDU-Minister sicher: "Und deshalb werden wir schon sehr bald merken: Es geht nach oben mit der Pünktlichkeit."
"Werden den Führerschein günstiger machen"
Für seine Vorschläge, die den Führerschein in Zukunft günstiger machen sollen, wünscht sich Schnieder mehr Offenheit. "Das sind alles Vorschläge, die Optionen bereithalten. Die muss keine Fahrschule machen, aber sie kann sie machen. Sie macht auch das Leben für Fahrlehrer und Fahrschulen einfacher". Zu den Reformplänen gehören unter anderem mehr digitale Lernangebote, weniger Pflicht-Sonderfahrten sowie ein stärkerer Einsatz von Fahrsimulatoren. Andere Länder machten es bereits vor, jetzt müssten diese Dinge auch hier umgesetzt werden. "In Luxemburg macht man das für 1.500 Euro. Das funktioniert auch. Da setzt man Teile dieser Vorschläge, die ich unterbreitet habe, um. In Österreich ist das so. Auch dort sind die Führerscheine günstiger."
In Deutschland habe man derzeit "eine ganz schwierige Situation". Der Führerschein koste im Durchschnitt 3.400 Euro. "Das sind Kosten, die zu hoch sind. Das spüren die Menschen." Gerade für Familien mit mehreren Kindern und für Menschen, die auf das Auto angewiesen seien, sei der Preis zu hoch. Deshalb habe er, so Schnieder weiter, "eine Reihe von Punkten vorgelegt, wo wir schneller werden können, wo wir einfacher werden können, wo entbürokratisiert wird und womit die Kosten dann gesenkt werden können".
Wann der Führerschein spürbar günstiger wird, ließ der Minister offen. Man sei dabei, die Pläne umzusetzen. Dazu brauche es auch die Bundesländer. "Wir sprechen gerade mit den Ländern in einer Arbeitsgruppe über all diese Vorschläge, die sie im Grunde alle goutiert haben, um dann ins Gesetzgebungsverfahren zu gehen." Die Menschen sollten nicht unnötig warten. "Wer den Führerschein machen will, der soll ihn jetzt machen." Das Verfahren werde im Frühjahr starten und dann werde das Gesetz auch wirken, verspricht Schnieder: "Wir werden den Führerschein günstiger machen."