Nach den "bitteren" Ergebnissen bei den Wahlen in Thüringen und Sachsen lobt Olaf Scholz seine Sozialdemokraten trotzdem. Parteikollegen stärken dem Kanzler den Rücken, betonen aber auch Versäumnisse.

Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Ergebnisse der Landtagswahlen als "bitter" bezeichnet und die Parteien in Sachsen und Thüringen aufgefordert, Bündnisse ohne die AfD zu schmieden. "Alle demokratischen Parteien sind nun gefordert, stabile Regierungen ohne Rechtsextremisten zu bilden", sagte Scholz. Er äußerte sich als SPD-Bundestagsabgeordneter.

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Politik 01.09.24

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Die Ergebnisse für die AfD in Sachsen und Thüringen würden ihm Sorgen bereiten. "Daran kann und darf sich unser Land nicht gewöhnen. Die AfD schadet Deutschland. Sie schwächt die Wirtschaft, spaltet die Gesellschaft und ruiniert den Ruf unseres Landes", betonte Scholz.

Zugleich lobte der Sozialdemokrat den Zusammenhalt der SPD. "Die Wahlergebnisse von Sonntag sind bitter - auch für uns. Dennoch: Die SPD hat zusammengehalten", betonte er. Man habe gemeinsam einen guten und klaren Wahlkampf geführt. "Das hat sich gelohnt, denn die düsteren Prognosen in Bezug auf die SPD sind nicht eingetreten." Es zeige sich: Kämpfen lohne, betonte Scholz ebenso wie die SPD-Parteispitze am Sonntagabend. "Jetzt geht es darum, stetig um mehr und neue Zustimmung zu werben", fügte er hinzu. Scholz dankte den SPD-Wahlkämpfern und Spitzenkandidaten Petra Köpping (Sachsen) und Georg Maier (Thüringen).

Hätte es die SPD in einem der Länder nicht einmal mehr ins Parlament geschafft, wäre das ein Desaster für die Partei gewesen - deren Schockwelle auch Kanzler Scholz getroffen und Forderungen nach einem radikalen Kurswechsel verstärkt hätte.

Klingbeil: Erneute Kanzlerkandidatur steht nicht infrage

Sowohl SPD-Generalsekretär Kevin als auch SPD-Co-Chef Lars Klingbeil betonten am Sonntagabend, dass alle in der SPD ihre Politik besser erklären müssten - das gelte auch für Kanzler Scholz. Klingbeil sagte jedoch, dass die erneute Kanzlerkandidatur von Scholz nicht infrage stehe.

Sowohl Kühnert als auch Grünen-Chef Omid Nouripour bekannten sich am Abend dazu, die Ampel-Regierung fortzusetzen. Konsequenzen aus den Wahlergebnissen werden im Lauf des Tages in allen Parteigremien in Berlin beraten.