Politik

Coronavirus setzt Wirtschaft zu Scholz hält Konjunkturpaket für denkbar

Das Coronavirus verunsichert die Wirtschaft, droht die Gewinne zu verhageln. Könnte da ein Konjunkturprogramm helfen? In der Lage wäre die Bundesregierung jedenfalls dazu, sagt Finanzminister Scholz nun.

Deutschland ist nach Einschätzung von Bundesfinanzminister Olaf Scholz gewappnet für den Kampf gegen das neuartige Coronavirus - auch falls die Wirtschaft in Schwierigkeiten geraten sollte. "Wenn die Lage es erforderte, dass ein solcher Impuls nötig wird, haben wir auch die Mittel, ein Konjunkturprogramm aufzulegen", sagte Scholz der "Welt am Sonntag". "Aktuell geht es erst einmal um die medizinische Nothilfe, das können wir aus dem laufenden Etat bestreiten", sagte Scholz der Zeitung. "Sollte es darüber hinaus zu schweren Verwerfungen in der Weltwirtschaft kommen, etwa weil weltweit Märkte und Produktionsstätten beeinträchtigt werden, haben wir alle Kraft, um darauf schnell, entschieden und stark zu reagieren", fügte er hinzu.

"Unsere Haushaltspolitik ist genau darauf ausgelegt, solide zu wirtschaften, auch um im Falle einer schweren wirtschaftlichen Krise mit aller Kraft finanziell gegenhalten zu können", sagte der SPD-Politiker. Die Furcht vor den wirtschaftlichen Folgen des Coronavirus hat in den vergangenen Tagen die Börsen weltweit auf Talfahrt geschickt. Anleger befürchten Auswirkungen des Virus auf das Wirtschaftswachstum.

Ein Konjunkturprogramm hatte angesichts der ungewissen Folgen zuletzt unter anderem der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, befürwortet. Bei ntv sagte er: "Spätestens jetzt wäre der Zeitpunkt, um zu sagen, dass man mehr Geld ausgibt. Der Staat investiert, um zumindest teilweise das zu kompensieren, was in der Privatwirtschaft durch fehlende Exporte, durch einen Vertrauensverlust und durch höhere Unsicherheit wegfällt." Jetzt müsse die Bundesregierung auch mal Verantwortung übernehmen und mutig sein. Auf die EZB solle sie sich nicht verlassen.

Chinesische Städte wollen Autoindustrie helfen

Der frühere Chef des Münchener Ifo-Instituts, Hans-Werner Sinn, brachte ebenfalls bei ntv Kurzarbeitergeld ins Spiel. Das Corona-Problem setze der Konjunktur maßgeblich zu. Firmen, die wegen unterbrochener Lieferketten Probleme hätten, müssten in die Lage versetzt werden, nach der Krise weitermachen zu können, sagte Sinn. Eine schnelle Beruhigung wollte er nicht prophezeien. "Wir stehen wohl am Anfang einer Pandemie", sagte er.

Auch im Ausland sind Hilfen des Staates und der Notenbanken im Gespräch. In China wollen die Städte Guangzhou und Xiangtan Autokäufe mit staatlichen Hilfen unterstützen. Damit sollen die Geschäfte der dort produzierenden Hersteller wieder angekurbelt werden, nachdem das Coronavirus deutlich auf den Absatz gedrückt hat. In Guangzhou sind die japanischen Konzerne Toyota, Honda und Nissan mit Gemeinschaftsunternehmen vertreten, in Xiangtan produziert Geely.

Auch von den Notenbanken kamen bereits Signale, nicht tatenlos zu bleiben. Die chinesische Zentralbank kündigte am Donnerstag weitere Unterstützung für die Wirtschaft zur Milderung der Virus-Folgen an. Man werde sicherstellen, dass genügend Liquidität im Markt sei, sagte Zentralbank-Vize-Gouverneur Liu Guoqiang mit Blick auf die Reserveanforderungen für Banken (RRR). Über deren Lockerung wird seit Tagen spekuliert, weil damit mehr Geld für die Vergabe von Krediten an die Wirtschaft freigesetzt werden könnte.

US-Notenbank Fed deutet Handeln an

Die US-Notenbank wird nach den Worten von Fed-Chef Jerome Powell angemessen handeln, um die Wirtschaft angesichts des Coronavirus-Ausbruchs zu unterstützen. "Die Fundamentaldaten der US-Wirtschaft bleiben stark", sagte Powell am Freitag. "Das Coronavirus stellt die Wirtschaftsaktivität allerdings vor zunehmende Risiken." Die Fed beobachte die Entwicklungen und deren Auswirkungen auf das Wirtschaftswachstum genau. "Wir werden unsere Werkzeuge einsetzen und handeln, wie es angemessen ist, um die Wirtschaft zu unterstützen." "Die Märkte preisen nun mindestens zwei Zinssenkungen der Fed ein", sagte Seema Shah, Chef-Anlagestrategin des Vermögensverwalters Principal Global Investors. Einige Börsianer halten schon im März einen Schritt nach unten für möglich.

EZB-Ratsmitglied Jens Weidmann sprach sich gegen eine unmittelbare geldpolitische Reaktion der Europäischen Zentralbank (EZB) auf die Ausbreitung des Coronavirus aus. Weidmann sagte bei der Vorstellung des Bundesbank-Geschäftsberichts für 2019 in Frankfurt, weder mit Blick auf die Angebots- noch auf die Nachfrageseite der Volkswirtschaft sei klar, inwieweit die Geldpolitik den Auswirkungen der Epidemie entgegenwirken könne. "Die Frage, wie lange wirkt das und welchen Einfluss hat die Geldpolitik, ist eine sehr komplexe Frage, die kein akutes geldpolitisches Handeln erfordert, aber eine erhöhte Aufmerksamkeit", sagte Weidmann. Er sagte, der Staat sei gefordert und sprach ebenfalls das Kurzarbeitergeld an.

Quelle: ntv.de, vpe/dpa/rts/DJ