Faber im "ntv Frühstart""Scholz muss angekündigte Zeitenwende jetzt umsetzen"
Die Ampelparteien sind sich weiterhin uneinig über die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine. Der FDP-Verteidigungspolitiker Marcus Faber lobt zwar Bundeskanzler Scholz für die angekündigte Zeitenwende. Allerdings kritisiert er das zögerliche Vorgehen seither scharf.
Der FDP-Verteidigungspolitiker Marcus Faber fordert die Lieferungen von schweren Waffen in die Ukraine und zeigt wenig Verständnis für die Haltung des Bundeskanzlers: "Als Bürgermeister von Hamburg hat man sich mit Verteidigungspolitik wahrscheinlich nicht so sehr beschäftigt", so Faber im "ntv Frühstart". Er sagt aber weiter: "Man muss von einem Bundeskanzler auch nicht erwarten, dass er in jedem Detail drin ist. Er muss aber Respekt haben, vor denjenigen, die in den verschiedenen Ausschüssen tätig sind."
"Ich habe mich gefreut, dass er die Zeitenwende angekündigt hat", sagt Faber. "Er muss sie jetzt nur noch umsetzten." Denn die Anträge über den Export von schweren Waffen würden seit Wochen vorliegen, diese müssten jetzt aber auch umgesetzt werden, so der FDP-Verteidigungspolitiker.
Den möglichen Kompromiss, schwere Waffen über einen sogenannten Ringtausch in die Ukraine zu liefern, verteidigt Faber, betont aber auch, dass die Ukraine darüber hinaus weiteres schweres Gerät aus deutschen Beständen benötige und dies auch bekommen werde: "Wir werden in den nächsten Wochen dazu kommen, dass der Ukraine aus Deutschland heraus schwere Waffen zur Verfügung gestellt werden", so der FDP-Bundestagsabgeordnete.
Faber sagt, es sei völkerrechtlich kein Unterschied, ob eine Panzerfaust oder ein Panzer geliefert werden würde und weist darauf hin, dass es bei den möglichen Lieferungen nicht nur um Bestandsmaterial der Bundeswehr gehen müsse, sondern auch deutsche Unternehmen noch schwere Waffen wie etwa Panzer im Bestand hätten, welche in die Ukraine geliefert werden könnten. Die Bundeswehr alleine könne das benötigte Material laut Faber nämlich gar nicht aufbringen, denn "die Bundeswehr wurde unter der Union leider lange vernachlässigt und hat daher nicht so viel."