Politik

"Arbeiten sehr gut zusammen" Scholz überhört giftige Töne in der Ampel

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Ein schlechter Regierungsstil, Erinnerungslücken, miese Umfragewerte: Die Aufzählung des Grünen-Fraktionschefs dürfte dem Kanzler nicht gefallen haben.

(Foto: picture alliance/dpa/CTK)

Nach breiter Kritik an Habecks Gasumlage tritt der SPD-Chef nochmal nach. Die Grünen reagieren auf Klingbeils gönnerhafte Kritik mit einer Rundum-Watsche an die Adresse des Kanzlers. Scholz gibt sich in Prag nun gelassen und lobt den tollen Arbeitsstil der Ampel.

Bundeskanzler Olaf Scholz hat ungeachtet von zuletzt giftigen Sticheleien zwischen den Ampel-Parteien und auch an seine Adresse die Zusammenarbeit der Koalition in der Energiepreiskrise hervorgehoben. "Wir arbeiten sehr eng und sehr gut zusammen, gerade auch was die Entscheidungen betrifft, die jetzt unmittelbar bevorstehen", sagte Scholz bei einer Pressekonferenz in Prag. "Das wird sich in dieser Woche auch bei vielen Gelegenheiten noch mal neu zeigen."

Dabei gehe es darum, weitere Entlastungen für die Bürger zustande zu bringen, effizient auf die gestiegenen Gaspreise zu reagieren und die Sicherheit der Versorgung in Deutschland zu gewährleisten. Scholz verwies auf die Kabinettsklausur am Dienstag und Mittwoch in Meseberg. "Und wir werden auch darüber zu reden haben, wenn dann alle Meinungen zusammengekommen sind, die wir verwerten müssen, um eine Entscheidung zu treffen. Diese Entscheidung steht unmittelbar bevor. Und ich kann nur berichten, das geschieht in engster, guter Kooperation und ist sehr effizient in der Art und Weise, wie wir das miteinander entwickeln", betonte der Kanzler.

"Unloyales Verhalten und Missgunst in der Koa"

Aus SPD und FDP war zuletzt offene Kritik am grünen Wirtschaftsminister Robert Habeck wegen der umstrittenen Gasumlage laut geworden. Von Seiten der Grünen kamen schärfere Töne in Richtung SPD. Der Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz etwa hatte den Regierungsstil von Scholz ungewöhnlich drastisch kritisiert. "Die schlechte Performance des Bundeskanzlers, seine miesen Umfragewerte, Erinnerungslücken bei #Warburg und seine Verantwortung bei #Northstream2 werden durch unloyales Verhalten und Missgunst in der Koa nicht geheilt werden", schrieb Notz bei Twitter.

Dagegen kritisieren SPD und FDP insbesondere Habeck wegen der umstrittenen Gasumlage. Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil warf dem Vizekanzler am Wochenende "handwerkliche Fehler" vor. Klingbeil fügte mit Blick auf Habecks gute Umfragewerte hinzu, dass "schöne Worte" allein nicht reichten. FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai bezeichnete die Gasumlage als "Fehlkonstruktion". Habeck hatte da bereits Korrekturen an der Gasumlage angekündigt.

"Schrille Töne: Das passiert halt mal"

Der Grünen-Co-Vorsitzende Omid Nouripour schrieb die Verantwortung für die gereizten Äußerungen seines Parteifreunds von Notz der SPD zu. "Es ist uns allen bekannt, dass schlechte Gewohnheiten haften. Die SPD hatte zwölf Jahre Groko und hat einen anderen Umgangston gepflegt innerhalb der Koalition", sagte Nouripour am Rande der Klausurtagung des Grünen-Vorstands in Laatzen bei Hannover mit Blick auf die langjährige Koalition von SPD und Union. Dies räche sich nun. Mit Verweis auf SPD-Chef Klingbeil sagte er: "Dass so manche schrille Töne bei unseren Leuten auf Verwunderung stoßen, das passiert halt mal."

Am Montagmorgen habe Klingbeil nun "ganz andere Töne" angeschlagen. Deshalb sei man sehr entspannt und im Gespräch miteinander. "Insgesamt kann ich nur sagen, dass wir miteinander gut arbeiten und dass die Tonlage, die wir gehört haben in den letzten Tagen, auch von den Koalitionspartnern, nicht die Regel werden darf und wir ja auch davon ausgehen, dass es nicht die Regel wird."

Auf eine weitere Frage nach der Stimmung innerhalb der Koalition sagte der Grüne-Chef: "Die Leute wollen nicht, dass wir streiten. Die Leute wollen Lösungen." Auseinandersetzungen in der Sache seien bei der Größe der Herausforderungen "mehr als normal".

Quelle: ntv.de, mau/dpa

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