Lemming mit guten Gründen Schon wieder löst ein Matteo eine Krise aus
14.01.2021, 18:25 Uhr
Matteo Renzi: Seine Partei "Italia Viva" kommt in den Umfrage auf gerade mal 2 Prozent.
(Foto: imago images/Insidefoto)
Mitten in der Corona-Krise verursacht Ex-Ministerpräsident und Ex-Hoffnungsträger Renzi eine Regierungskrise. Neuwahlen will er nicht, das wäre sein politisches Ende. Er will Regierungschef Conte beseitigen.
Italien durchlebt die schlimmste Krise seit Jahrzehnten: Die Schwelle von 80.000 Corona-Toten wurde gerade überschritten, täglich kommen mindestens 500 neue Tote hinzu, die Wirtschaft ist im vergangenen Jahr um mehr als 10 Prozent abgestürzt - und da löst der Chef der Splitterpartei "Italia Viva" eine Regierungskrise in Rom aus? Liegt da vielleicht ein Fluch auf italienischen Politikern mit dem Vornamen "Matteo"? Der Fluch, den Lemming zu machen?
Zur Erinnerung: Die amtierende Regierung von Giuseppe Conte gibt es nur, weil Matteo Salvini die Vorgängerregierung, die ebenfalls von Conte geführt wurde, im Sommer 2019 gestürzt hatte. Salvini, Chef der rechten Lega-Partei, war der starke Mann in Contes erstem Kabinett, er wollte selbst Ministerpräsident werden. Nun befindet er sich in der Opposition.
Ganz so ambitioniert wie Salvini dürfte der zweite Matteo, Ex-Ministerpräsident Matteo Renzi, nicht sein. Auf zwei Prozent kommt seine Partei in den Umfragen derzeit. Renzi kann sich ausrechnen, dass er nicht noch einmal als Chef in den Amtssitz Palazzo Chigi einziehen wird. Sein erklärtes Ziel in dieser Krise ist einfacher: Erklärtermaßen will er den Regierungschef stürzen. Und das mitten in der schlimmsten Pandemie, die Europa seit 100 Jahren getroffen hat.
Italiens Bevölkerung schaut nun mehr als entgeistert auf das Spektakel, das sich schon seit Wochen angekündigt hatte, vor allem aber eben auf den Urheber, auf Matteo Renzi. Nur über ihn ist die aktuelle Krise erklärbar.
Der Abwracker
Es ist gerade sechs Jahre her, 2014, da war der junge Fiorentiner noch der große Hoffnungsträger der italienischen Politik. Wortgewandt, witzig, mit einem auf Italienisch immer lustig klingenden toskanischen Akzent, mit einem Team junger Leute um sich herum, begeisterte er die Italiener. Man hörte ihm gerne zu, wie er die Altvorderen seiner sozialdemokratischen Partei, der PD, in Debatten demontierte. Gern ließ er sich als "Abwracker" bezeichnen: Das Alte musste weg, "abgewrackt" musste es werden, es sollte Platz machen für das Neue, für ihn.
Zuerst kam es ja auch so. Anfang 2014 wurde er Ministerpräsident, bei den Europawahlen im Mai führte er den Partito Democratico, entstanden aus dem Reformflügel der ehemaligen Kommunisten und linken Christdemokraten, auf die nie erreichte Höhe von 40,81 Prozent. Italien lag ihm zu Füßen. Renzis Reformprogramm versprach, Italien endlich wieder konkurrenzfähig zu machen. Tatsächlich brachte die Reform des Arbeitsmarktes, durchgesetzt gegen den Widerstand der Gewerkschaften, Millionen neuer Arbeitsplätze. Doch bald sollte Renzis Regierung scheitern: Die von ihm vorgeschlagene Staatsreform überzeugte die Mehrheit der Italiener nicht und wurde im Dezember 2016 in einem Referendum abgelehnt. Renzi trat zurück.
Der Abstieg kam so schnell wie der Aufstieg. Nach dem schlechten Wahlergebnis von 2018 nahm Renzi auch als PD-Parteichef seinen Abschied. Politisch erledigt war er deswegen noch nicht. Das letzte politische Meisterstück vollbrachte er noch im September 2019, als es ihm gelang, eine Anti-Salvini-Koalition zu schmieden, nachdem der andere Matteo die erste Conte-Regierung gestürzt hatte: Ein typischer Renzi-Coup: alle verwirren und am Ende als Sieger dastehen. Im September 2019 trat Renzi aus dem PD aus, gut 50 Abgeordnete und Senatoren folgten ihm.
Es gibt auch gute Gründe
Im Abgeordnetenhaus haben die anderen Koalitionsparteien eine ausreichende Mehrheit, auch ohne die Renzi-Parlamentarier. Aber nicht im Senat. Dort braucht Conte die 15 Senatorenstimmen, darunter Renzis eigene. Die gibt es künftig nur noch, wenn nicht Conte die Koalition führt.
Nun täte man Renzi unrecht, unterstellte man ihm, die jetzige Krise wäre nur seinem Ego geschuldet. Das ist es nicht allein. Es gibt auch gute inhaltliche Gründe.
Tatsächlich hat Renzi mit der von ihm in den letzten Monaten öffentlich vorgetragenen Kritik meist den Finger in die Wunde gelegt. So verlangte er, dass Italien die 36 Milliarden Euro aus dem ESM-Fonds abrufe solle, weil diese Mittel - zweckgebunden im Gesundheitswesen eingesetzt - dringend benötigt würden, um die Pandemie besser bekämpfen zu können, die Italien ja besonders hart getroffen hat. Conte will das nicht, weil sich die größte Koalitionspartei M5S, die Fünf-Sterne-Bewegung, strikt dagegen sperrt. Nach deren Auffassung käme das Anrufen des ESM einer Bankrotterklärung gleich - auch wenn die Mittel nach heutiger Zinslage praktisch gratis sind, werde man das Geld nicht abrufen.
Als Antwort auf Renzis Kritik hat Conte die vorgesehenen Gesundheits-Investitionen von 9 auf knapp 20 Milliarden Euro angehoben. Ein politischer Erfolg für Renzi. Ein weiterer Erfolg ist es, eine neue Superbehörde aus 300 handverlesenen Kommissaren verhindert zu haben, die die Verteilung der 206 Milliarden Hilfe des "Next Generation EU"-Fonds organisieren sollte. Renzi verlangte, dass diese Gelder ganz regulär über die Ministerien ausgegeben werden - nicht über eine Gruppe von Kommissaren, die von Conte direkt ernannt worden wären, der damit die volle Kontrolle über die EU-Gelder gehabt hätte. In der Tat, eine unappetitliche Idee.
Renzi will mehr
Nun könnte sich Renzi in seinen politischen Erfolgen sonnen und entspannt zurücklehnen. Aber er will mehr: den Kopf des Regierungschefs.
Wie geht es nun weiter? Fest steht, eigentlich will keiner Neuwahlen in Italien. Nach der Kürzung der Abgeordnetenanzahl um ein Drittel wissen viele Parlamentarier, dass sie nicht wiedergewählt werden könnten. Um eine schöne Pension zu bekommen, müssen sie die fünf Jahren der Legislaturperiode voll machen; also muss dieses Parlament bis zum Frühjahr 2023 Bestand haben.
Die anderen Koalitionsparteien haben Conte die Treue geschworen, aber am Ende kommandieren die Zahlen - die der 15 Senatorenstimmen, die fehlen. Conte könnte versuchen, von Abstimmung zu Abstimmung die Stimmen unter den Senatoren auf Lebenszeit, den freien Senatoren und Dritten einzusammeln. Er könnte versuchen, unter der Hand einen Deal mit Silvio Berlusconi zu schließen, denn den gibt es auch noch.
Eines aber funktioniert gar nicht: die Drohung mit Neuwahlen. Renzi wäre dann zwar annulliert, aber auch alle anderen Parteien, außer Matteo Salvinis Lega und der rechtsnationalen "Fratelli d´Italia", würden massiv Abgeordnetensitze verlieren.
Das weiß der Pokerspieler Renzi. Sehr bald werden sie wieder bei ihm angekrochen kommen, um seine Stimmen fest einzukassieren, um die Legislaturperiode zu Ende zu führen. Renzis Gewissheit: Es wird eine neue Regierung geben - mit diesem Parlament. Und in diesem Parlament hat er die Regierung in der Hand.
Außer eben, Conte spielt den Lemming und der Staatspräsident löst das Parlament auf. Dann kann sich Europa auf einen Regierungschef Matteo Salvini einstellen. Die Frage ist nur: Würde sich der andere Matteo sich das antun wollen?
Quelle: ntv.de
