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Brexit stärkt Separatisten Schotten dringen auf Unabhängigkeit

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Kind in schottische Nationalflagge gehüllt.

(Foto: dpa)

Schon im kommenden Jahr will die schottische Regierung erneut über eine Abspaltung von Großbritannien abstimmen lassen. Regierungschefin Sturgeon fühlt sich durch das Brexit-Chaos in dem Plan bestärkt. Derweil muss Premier Johnson bei der Queen antreten.

Vor einem Besuch des britischen Premierministers Boris Johnson in Schottland hat die schottische Regierungschefin Nicola Sturgeon ihre Pläne für ein neues Unabhängigkeitsreferendum 2020 bekräftigt. Sie strebe "schon nächstes Jahr" ein neues Referendum an, sagte Sturgeon der "Welt". "Ich denke, und die Umfragen zeigen das auch, dass die Schotten unabhängig sein wollen", fügte die Chefin der Schottischen Nationalpartei (SNP) hinzu.

Es sei seit Jahren "höchst frustrierend, dass "über Schottlands Schicksal ohne unsere Kontrolle bestimmt" werde, sagte Sturgeon. "Es ist viel besser, selber die Kontrolle zu haben, und die kommt mit der Unabhängigkeit". Johnson reist heute nach Schottland. In Aberdeenshire will er nach Regierungsangaben einen Fischmarkt besuchen und ein Hilfspaket für schottische Landwirte für die Zeit nach dem Brexit ankündigen.

Danach wird er Königin Elizabeth II. auf ihrem schottischen Landsitz Balmoral besuchen und mit ihr zu Abend essen. Normalerweise besucht der britische Regierungschef die Queen jeden Sommer für ein ganzes Wochenende in Balmoral. Wegen der Brexit-Turbulenzen in London muss Johnson seinen Besuch aber abkürzen.

Erneuter Neuwahl-Antrag kommt

Johnson will nach seinen schweren Abstimmungsniederlagen im Unterhaus am Montag erneut über Neuwahlen vor dem für den 31. Oktober geplanten EU-Austritt abstimmen lassen. Er wolle "lieber tot im Straßengraben liegen", als in Brüssel eine weitere Brexit-Verschiebung zu beantragen, sagte der Premierminister am Donnerstag.

Johnson war am Mittwoch mit einem Antrag auf Neuwahlen am 15. Oktober im Parlament gescheitert. Zuvor hatten die Abgeordneten einen Gesetzentwurf verabschiedet, der eine Verschiebung des für Ende Oktober geplanten EU-Austritts bis Ende Januar vorsieht, sollte es bis zum 19. Oktober keine Einigung mit der EU auf ein Abkommen geben. Damit soll ein harter Brexit ohne Abkommen vermieden werden, den Johnson notfalls in Kauf nehmen will.

Um doch noch vorgezogene Neuwahlen durchzusetzen und sich so die verlorene Parlamentsmehrheit zurückzuholen, gab der Premierminister am Donnerstag seinen Widerstand gegen den Gesetzentwurf auf. Heute soll das Oberhaus über den Gesetzentwurf abstimmen, damit es am Montag in Kraft treten kann - einen Tag bevor die von Johnson angeordnete fünfwöchige Zwangspause für das Parlament beginnt.

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Quelle: n-tv.de, shu/AFP

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