Politik

Ex-SPD-Chef ermahnt GroKo Schulz ist "schockiert" über Seehofer

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Schulz erinnert in einem Interview an die großen Herausforderungen, die die Regierung zu bewältigen hat.

(Foto: picture alliance/dpa)

Als SPD-Chef handelt Schulz den Koalitionsvertrag mit der CDU aus, Teil der Regierung ist er dann nicht mehr. Neben der persönlichen Enttäuschung bleibt für ihn der Eindruck, dass in Berlin jeder mit sich selbst beschäftigt sei. Das gilt insbesondere für CSU-Chef Seehofer.

Der frühere SPD-Chef Martin Schulz hat sich besorgt gezeigt über das Erscheinungsbild der großen Koalition. "Ich bin offen gestanden schockiert, wie Herr Seehofer sein Amt ausübt", sagte Schulz mit Blick auf CSU-Chef und Bundesinnenminister Horst Seehofer. Ein Jahr nach der Bundestagswahl mahnte er die große Koalition, sich nicht ständig mit sich selbst zu beschäftigen

"Leute wie Trump, Erdogan und Putin verunsichern die Menschen zutiefst." Die Bundesregierung sei gut beraten, wenn sie dem Rückfall in den Isolationismus eine aktive Europapolitik entgegensetze. "Europa als Ganzes, mit deutsch-französischen Initiativen, ist stark genug, um den USA, China, auf Augenhöhe zu begegnen." Nötig sei eine europäische Innovationsoffensive für Forschung, Qualifizierung und zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit. "Die Regierung muss sich darauf konzentrieren, was wir über den Koalitionsvertrag geschrieben haben", betonte Schulz. "Eine neue Dynamik für Deutschland, ein Aufbruch für Europa".

Bei der Bundestagswahl am 24. September 2017 war die SPD mit dem Kanzlerkandidaten Schulz auf 20,5 Prozent abgestürzt und wollte in die Opposition. Nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen ließ sich die SPD aber erneut für eine große Koalition in die Pflicht nehmen. Schulz hatte den Koalitionsvertrag mit ausgehandelt, war dann aber als SPD-Chef zurückgetreten und verzichtete wegen innerparteilichen Widerständen auch auf das Amt des Außenministers.

"Dass das am Ende für mich persönlich mit einem großen Opfer und einem Verlust verbunden war, das ist so. Aber es geht am Ende auch nicht um einen selbst", so Schulz. "Natürlich will ich auch meine eigenen Ambitionen verwirklichen, aber ich bin auch kein Heiliger, auf der anderen Seite geht es auch um die Partei. Ich bin nicht Mitglied der Sozialdemokratischen Partei geworden zum Selbstzweck."

Quelle: n-tv.de, jgu/dpa

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