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Das kuriose SPD-Karussell Schulz wechselt durch

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Neues Glück mit neuem Wahlkampfmanager: Martin Schulz und die scheidende Generalsekretärin Katarina Barley.

(Foto: picture alliance / Bernd von Jut)

Als hätte Martin Schulz nicht genug Probleme: Von einem Tag auf den anderen muss der SPD-Chef drei Posten umbesetzen. Das bedeutet Stress, ist aber auch eine Chance.

Twitter gibt nicht viel Raum, deshalb formulierte Julia Klöckner ihren Tweet giftig, knackig, wahlkämpferisch. "Rechnet sich Herr Schulz mit neuem Generalsekretär mehr Chancen aus? Wer lässt vier Monate vor der Wahl schon seine Generalsekretärin gehen", schrieb die CDU-Vizechefin am späten Vormittag. Gemeint war nichts Geringeres als das Personalkarussell, das sich bei den Sozialdemokraten an diesem Dienstag so schnell drehte, dass einem schwindelig werden konnte.

Um 10.21 Uhr lief die Eilnachricht über den Ticker, die alles in Gang setzte. Der Inhalt: Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsident Erwin Sellering tritt aus gesundheitlichen Gründen zurück. "Bei mir ist vor einigen Tagen völlig überraschend eine Lymphdrüsen-Krebserkrankung festgestellt worden, die umgehend eine massive Therapie erfordert", erklärt der 67-Jährige am Vormittag. Kurz später tritt Martin Schulz vor die Presse. Der Parteichef und SPD-Kanzlerkandidat ist nachdenklich, macht lange Pausen während seines Statements. Er weiß schon länger Bescheid, sprach am Montag persönlich mit Sellering, den er als "guten Freund" bezeichnet.

Aus Respekt will Schulz zunächst nichts zu einem möglichen Nachfolger sagen. Aber in der SPD steht zu diesem Zeitpunkt offenbar längst fest, wie Sellerings Lücke geschlossen werden soll. Nach den organisatorischen Pannen im Wahlkampf soll nicht erneut der Eindruck entstehen, dass die Partei planlos sei.

Lücke 1: Staatskanzlei Mecklenburg-Vorpommern

Der SPD-Landesverband Mecklenburg-Vorpommern und die Staatskanzlei erklären am Vormittag, Sellering habe Manuela Schwesig als seine Nachfolgerin vorgeschlagen. Die Bundesfamilienministerin und stellvertretende SPD-Vorsitzende soll auf einem Sonderparteitag am 1. Juli zur Landeschefin gewählt werden. Wann sie das Ministerpräsidentenamt übernehmen soll, ist noch nicht bekannt. Eine Überraschung wäre der Wechsel nicht. Sellering hatte Schwesig schon im Juli 2016, einige Wochen vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern, als mögliche Nachfolgerin bezeichnet. Damals hatte er jedoch bekräftigt, für die ganze Legislaturperiode anzutreten. Für Schwesig hätte das Amt der Landesmutter noch andere Vorteile. Nicht nur kennt sie das Bundesland, weil sie dort Landtagsabgeordnete und Ministerin war. Die 43-Jährige wohnt mit ihrer Familie in Schwerin und müsste nicht mehr wie bisher nach Berlin pendeln. Im Bundestagswahlkampf könnte die beliebte Schwesig dennoch eine prominente Rolle spielen.

Lücke 2: Das Familienministerium

Durch Schwesigs Wechsel wird das Amt der Familienministerin wenige Monate vor der Bundestagswahl verwaist sein. Aber schon am Vormittag kursierte der Name der Nachrückerin. Verschiedene Medien berichten unter Berufung auf SPD-Kreise, Generalsekretärin Katarina Barley werde Schwesig folgen. Die Betätigung erfolgte am frühen Nachmittag. Das Ministeramt ist für Barley auf den ersten Blick zwar eine Beförderung. Viel Zeit zur Einarbeitung bleibt der 48-Jährigen aber nicht. Dazu ist nicht sicher, ob sie das Ministerium auch nach der Wahl leiten wird. Schlimmstenfalls ist sie nach der Wahl nur noch einfache Abgeordnete.

Lücke 3: Generalsekretär und Wahlkampfmanager

Die Rochade hätte zur Folge, dass SPD-Chef Schulz einen neuen Generalsekretär finden müsste. Ein wichtiger Posten, ist dieser doch maßgeblich mit der Organisation des Bundestagswahlkampfes betraut. Barley sitzt seit 2013 im Bundestag und ist erst seit Dezember 2015 Generalsekretärin. Zuletzt stand sie wegen der holprig verlaufenen Schulz-Kampagne und der chaotischen Präsentation des Programmentwurfs in der Kritik. In den letzten Wochen konnte man zu dem Eindruck kommen, die unerfahrene Barley sei mit der Mammutaufgabe überfordert. Für sie soll Hubertus Heil übernehmen. Der Niedersachse ist politisch erfahren, sitzt seit 1998 im Bundestag und war bereits zwischen 2005 und 2009 SPD-General. Ein Job, der viel Stress bedeutet. Immerhin: Sellerings Rückzug bietet dem Kanzlerkandidaten eine halbwegs elegante Gelegenheit, seinen Wahlkampfmanager auszutauschen. Heil steht vor der Herausforderung, der SPD-Wahlkampagne innerhalb kürzester Zeit zu mehr Schwung zu verhelfen. Bis zur Wahl sind es kaum mehr als 100 Tage.

Die SPD hat in jüngster Vergangenheit Erfahrung gesammelt mit komplizierten Personalrochaden. Im Januar gab Parteichef Sigmar Gabriel seinen Rückzug bekannt. Schulz wurde SPD-Vorsitzender und Kanzlerkandidat. Gabriel wechselte ins Außenamt, neue Wirtschaftsministerin wurde Brigitte Zypries. Und nun wird das Personaltableau erneut durcheinandergewirbelt. Ob's hilft? Zuletzt stotterte der Wahlkampfmotor der Genossen. Angesichts der sinkenden Umfragen könnten sie einen kleinen Schub ganz gut gebrauchen.

Quelle: n-tv.de

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