Nach Kritik an SPD Schwesig: "Braun sollte nicht Zwietracht säen"
15.11.2021, 01:46 Uhr
Braun attackiere die SPD jetzt aus Karrieregründen, sagt Schwesig.
(Foto: dpa)
Am Donnerstag wollen die Länderchefs und die Kanzlerin über die Corona-Lage beraten. Viel zu spät, findet Kanzleramtschef Braun und wirft der SPD "Verzögerungstaktik" vor. Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Schwesig hält das für Wahlkampfgetöse. Braun wolle sich damit nur für den CDU-Vorsitz profilieren.
Mecklenburg-Vorpommerns SPD-Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat Kanzleramtschef Helge Braun CDU-interne Karrieremotive unterstellt, weil er die SPD verantwortlich macht für das späte Zustandekommen von Bund/Länder-Beratungen zur Corona-Lage. "Herr Braun will als CDU-Vorsitzender kandidieren. Das kann er von mir aus gerne tun, aber er sollte diese Kandidatur nicht nutzen, um jetzt bei Corona noch Unmut zu schüren, Zwietracht zu säen", sagte die Sozialdemokratin in der ZDF-Sendung "Berlin direkt". "Die Ministerpräsidenten haben parteiübergreifend immer nach einer guten Lösung gesucht. Und ich gehe davon aus, dass das auch so bleibt."
Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Regierungschefs der Länder wollen am Donnerstag über Maßnahmen gegen die dramatisch eskalierte Lage beraten. Eingeladen hatte der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz, der Nordrhein-Westfale Hendrik Wüst von der CDU. Die Kanzlerin hatte schon länger auf eine Zusammenkunft gedrungen, trotz der parallelen Koalitionsverhandlungen von SPD, Grünen und FDP. Laut dem geschäftsführenden Kanzleramtsminister Braun lag es an der SPD, dass ein Treffen bislang nicht zustande kam. "Ich ärgere mich wahnsinnig über die Verzögerungstaktik von Olaf Scholz und der SPD-geführten Länder", sagte er der "Welt am Sonntag". "Deren Zögerlichkeit bei der Einberufung eines Bund-Länder-Treffens hat dazu geführt, dass wir jetzt sehr spät zusammenkommen".
Im ZDF bekräftigte er seinen Vorwurf. "Es gab den Wunsch aus mehreren CDU-geführten Ländern, es gab den Wunsch auch von der Bundeskanzlerin - und erst jetzt haben wir einen Termin vereinbaren können", sagte Braun in der Sendung. "Wir reden eigentlich schon seit drei Wochen darüber, dass wir uns zwischen Bund und Ländern austauschen müssen. Und es geht nicht nur um die Gesetzgebung, die nächste Woche im Deutschen Bundestag stattfindet, sondern es geht um Impforganisation für die Auffrischimpfungen und vieles andere."
Quelle: ntv.de
