Politik

"Er ist auf Augenhöhe" So unwahrscheinlich ist das Spahn-Szenario

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Vielleicht doch noch schnell CDU-Chef werden?

(Foto: REUTERS)

Es klingt wie eine phänomenale Personalrochade: Spahn wird CDU-Chef, Laschet Bundespräsident und CSU-Chef Söder der nächste Kanzler. Schon fordern die ersten Unionspolitiker Spahn auf, anzutreten. Das Szenario hat aber gleich mehrere Haken.

Vor genau einer Woche schien sich ein Szenario seinen Weg aus den geschlossenen Runden der CDU in die Öffentlichkeit zu schleichen. Und das geht so: Markus Söder wird Kanzlerkandidat, Jens Spahn CDU-Chef und Armin Laschet Bundespräsident. "Gleich zwei" Vorstandsmitglieder der Partei würden darüber diskutieren, schrieb die "Süddeutsche Zeitung", um aber fast im gleichen Atemzug einzugrenzen: "Es ist nur ein Szenario. Und Stand heute ist ausgesprochen unwahrscheinlich, dass es Realität wird." Aber das Szenario - man könnte es auch ein Gerücht nennen - hat eine gewisse Eigendynamik entwickelt.

Denn inzwischen reden Unionspolitiker recht offen darüber. Innenexperte Armin Schuster etwa sagte der "Stuttgarter Zeitung", er sehe den Gesundheitsminister "nicht in der von ihm selbst gewählten Zurückhaltung, sondern eindeutig auf Augenhöhe mit den anderen Kandidaten". Weiter geht noch der Bundestagsabgeordnete Michael Hennrich, der den drei offiziellen Bewerbern den Rückzug nahelegt. "Laschet, Merz und Röttgen sollten über den Sommer in sich gehen und überlegen, ob sie der Partei wirklich noch den notwendigen Impuls geben können oder nicht doch lieber den Weg frei machen für einen echten Generationswechsel", sagte er demselben Blatt. Zieht da etwa ein Sturm auf im Kandidatenrennen der CDU?

Das Reizvolle an dem Szenario ist: Es könnte auf den ersten Blick einige Probleme der CDU lösen. Denn die offiziellen Bewerber um den CDU-Vorsitz, die traditionell ja auch Aspiranten für eine Kanzlerkandidatur sind, stehen derzeit nicht besonders gut da. Im aktuellen Politbarometer wünschen sich noch 31 Prozent einen Kanzler Friedrich Merz. Dass Armin Laschet geeignet sei, finden gerade noch 19 Prozent der Befragten. Norbert Röttgen kann 14 Prozent begeistern. Die Corona-Krise hat die Beliebtheitswerte kräftig durchgeschüttelt.

Ein Karriereende im Schloss Bellevue?

Und einer steht jetzt ziemlich gut da: Bayerns Ministerpräsident Markus Söder glänzt mit einem Zustimmungswert von 64 Prozent. Dass er mit dem Job im Kanzleramt liebäugeln könnte, wird ihm nicht erst seit Mitte Juli nachgesagt, als er für Kanzlerin Angela Merkel am Chiemsee den roten Teppich ausrollte und sich damit - so Kritiker - verhielt, wie ein Kronprinz der seiner Königin den Hof macht. Erster Vorteil: Die Union hätte einen krisenerprobten und beliebten Kanzlerkandidaten.

Der zweite Vorteil: Armin Laschet, der während der Corona-Krise massiv an Zustimmung verloren hat, könnte - zumindest theoretisch - gesichtswahrend ins Schloss Bellevue verfrachtet werden und dort sein Karriereende in Würde als Bundespräsident verleben. Für die CDU bestünde keine Gefahr mehr, dass sein schlechtes Abschneiden in der Pandemie auf die Wahlergebnisse der Partei abfärbe.

Und da Laschet nicht besonders beliebt ist und Söder als CSU-Chef ja nicht gleichzeitig auch Chef der Schwesterpartei werden kann, wäre der Weg frei für Jens Spahn; den ehrgeizigen Jungpolitiker, dem zumindest niemand in der CDU unterstellen würde, für den Job nicht das nötige Selbstbewusstsein mitzubringen. Röttgen wäre gegen ihn chancenlos und Merz vermutlich auch. Denn auch Spahn beherrscht die Klaviatur der Konservativen, steht mit seinen jungen Jahren aber deutlich eher für einen echten Aufbruch als das Modell Merz, das schon Anfang der 2000er-Jahre nicht richtig funktionierte. Klingt doch super - aber macht die CDU das jetzt auch so? Vermutlich nicht.

Denn so einleuchtend das Szenario auf den ersten Blick erscheint, so unwahrscheinlich ist es auf den zweiten.

Fangen wir bei Laschet an. Angenommen, er zöge seine Kandidatur zurück, dann wäre sein Platz im Schlossgarten von Bellevue keineswegs gesichert. Die Bundesversammlung wählt den Bundespräsidenten und auch dort würde er eine breite Zustimmung benötigen. Hinzu kommt: Wie sähe es aus, wenn die CDU das höchste Amt im Staat als Verhandlungsmasse im Gerangel um den Parteivorsitz einbringen würde? Gar nicht gut. Außerdem gilt Frank-Walter Steinmeier als anerkannt, ist über Parteigrenzen hinweg beliebt. Er hat zwar bisher noch keine Kandidatur bekannt gegeben, aber warum sollte er darauf verzichten? Und wenn er 2022 tatsächlich doch nicht mehr wollte, wird die berechtigte Frage gestellt werden, warum dieses Amt dann nicht von einer Frau besetzt werden kann.

Riskant wäre all das vor allem für Spahn

Und dieser Aspekt gilt auch ganz grundsätzlich für das unglaubliche Spahn-Söder-Laschet-Modell: Darin sind CDU-Vorsitz, Kanzlerkandidatur und Bundespräsidentenamt allesamt in Männerhand. Ob sich die Union erneut den Vorwurf gefallen lassen will, derart aus der Zeit gefallen zu sein?

Aber nun zu Söder. Ihm werden seit einer Weile Ambitionen auf die Kanzlerkandidatur angedichtet. Dass er tatsächlich will, hat er bisher nie gesagt. Er sieht seinen Platz in Bayern, hat er mehrfach beteuert. Und es gibt auch gute Gründe für ihn, in München zu bleiben. Erstens wäre er als Kanzler nicht mehr reiner Interessenvertreter Bayerns, sondern Regierungschef in einer Koalition, in der die CSU die schwächste Kraft wäre mit einem bundesweit vermutlich einstelligen Ergebnis. Söder, dem nachgesagt wird, ein dominantes Alpha-Tier zu sein, wäre ständig zu Kompromissen gezwungen, was letztlich auch auf die Beliebtheit der CSU in Bayern zurückschlagen könnte. Und es gibt auch einen ganz praktischen Grund: Als Ministerpräsident ist man Regierungschef, in Bayern hat diese Position sogar einen beinahe royalen Status. Aber es ist ein Regierungsamt, bei dem man irgendwann auch mal einen Feierabend hat. Als Kanzler sollte man sich keine Hoffnungen auf ein nennenswertes Privatleben machen. Auch das weiß Söder.

Und Spahn? Der hatte im Februar seine Kandidatur zugunsten Laschets zurückgezogen, weil er - das sagte er damals ganz deutlich - den NRW-Ministerpräsidenten für den talentiertesten Kandidaten für das Amt sehe. Wie sähe es jetzt aus, wenn er plötzlich doch in das Rennen einstiege, nur weil Laschets Umfragewerte gerade nicht so rosig sind? Man liebt den Verrat, aber nicht den Verräter. Insofern wäre auch für ihn das Risiko gewaltig. Er könnte seinen Ruf und seine Karriere mit einem derartigen Manöver ruinieren. Spahn hat schon viel erreicht und es wird ihm noch viel mehr zugetraut. Er muss sich nicht beeilen, er ist noch jung.

Nein, dieses Szenario ist insgesamt sehr unwahrscheinlich und wäre mit hohen Risiken für alle Beteiligten verbunden. Bis zu den Wahlen ist noch über ein Jahr Zeit und Umfragewerte ändern sich. Die Corona-Pandemie hat gezeigt, dass innerhalb von Wochen, manchmal Tagen politische Gewissheiten umstürzen können. Und außerdem ist gerade Sommerpause im politischen Berlin. Da schafft es das ein oder andere Gerücht durchaus mal etwas schneller an die Öffentlichkeit.

Quelle: ntv.de