Mitte Oktober soll eine neue Nationale Teststrategie in Kraft treten. Aus einem Entwurf geht hervor, dass Gesundheitsminister Spahn etwa massenhafte Tests in Senioren- und Pflegeheimen aber auch medizinischen Einrichtungen plant. Dabei sollen Schnelltests zum Einsatz kommen.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn fasst flächendeckende Coronatests in Senioren- und Pflegeheimen ins Auge. Dies geht aus einem Referenten-Entwurf seines Ministeriums für eine Nationale Teststrategie hervor, die am 15. Oktober in Kraft treten soll. Die massenhaften Tests in den Heimen sollen Personal, Besucher und Bewohner besser vor dem Virus schützen.

Ähnliche Regelungen sieht der 23-seitige Entwurf für Krankenhäuser, Einrichtungen für ambulantes Operieren, Arzt- und Zahnarztpraxen, Dialyseeinrichtungen, Praxen humanmedizinischer Heilberufe sowie ambulante Pflegedienste vor, wie der "Spiegel" daraus zitierte.

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Wird in solchen Einrichtungen eine Infektion mit dem Coronavirus festgestellt, soll jeder, der in den vorigen zehn Tagen dort anwesend war, Anspruch auf einen Test bekommen. Ziel sei es, besonders gefährdete Menschen besser zu schützen, heißt es in dem Entwurf.

Pflegeheime sollten den Plänen zufolge zum Beispiel ein monatliches Kontingent für sogenannte Antigen-Schnelltests zur Verfügung gestellt bekommen. Geplant seien bis zu 50 Tests pro Bewohner. Eine Einrichtung mit 80 Bewohnern könnte also bis zu 4000 Tests im Monat nutzen, um Besucher, Personal und Bewohner wiederholt zu testen.

Bezahlt werden sollten die Schnelltests über den Gesundheitsfonds, aus dem Krankenkassen ihre Mittel erhalten. Das Ministerium veranschlagt dafür einen mittleren dreistelligen Millionenbetrag - abhängig von der Entwicklung des Testgeschehens. Senioren- und Pflegeheime in Deutschland waren dem Coronavirus lange schutzlos ausgeliefert. In einzelnen Einrichtungen hatten sich immer wieder massenhaft ältere Menschen infiziert.

Scharfe Kritik von der FDP

Dem Entwurf zufolge sollen künftig auch Kontaktpersonen von Infizierten Anspruch auf einen Coronatest haben - auch dann, wenn sie selbst keine Symptome aufweisen. Der Anspruch gilt für Menschen, die mit einem Infiziertem im selben Haushalt leben. Er gilt ebenso für andere Kontaktpersonen, die "insbesondere in Gesprächssituationen mindestens 15 Minuten ununterbrochen" mit einem Infizierten in Kontakt standen oder "direkten Kontakt mit Körperflüssigkeiten" hatten, heißt es in dem Entwurf.

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Ziel der neuen Strategie sei es, "nicht nur umfassender als bisher, sondern auch einfacher insbesondere Personengruppen zu testen, bei denen noch keine Symptome für das Vorliegen einer Infektion" vorlägen, bei denen eine Infektion aber "naheliegend" erscheine, heißt es in dem Entwurf.

Die FDP warf Minister Spahn vor, seine neue Teststrategie zu spät vorzulegen. Für eine Strategie in den Bereichen Medizin, Polizei, Schulen, Kitas und Hochschulen sei es "fünf Minuten nach zwölf", erklärte Fraktionsvize Michael Theurer. "Nachdem Bundesgesundheitsminister Spahn auch die Nationale Teststrategie viel zu spät liefert, muss er jetzt umso dringlicher ein überzeugendes, ganzheitliches Konzept vorlegen."