Politik

Schwierigkeiten unterschätzt Städtetag fordert klarere Regeln für E-Scooter

122915186.jpg

Anbieter müssen ihre Kundschaft besser über die regelkonforme Nutzung des Elektrorollers aufklären, findet der Hauptgeschäftsführer des Städtetags, Helmut Dedy.

(Foto: picture alliance/dpa)

Seit Mitte Juni dürfen Elektro-Tretroller in deutschen Städten fahren. Seitdem sorgen die neuen Verkehrsteilnehmer immer wieder für Ärger. Nun meldet sich der Deutsche Städtetag zu Wort und verlangt verbindlichere Richtlinien.

Der Deutsche Städtetag hat deutlichere Regeln für E-Scooter in Deutschland verlangt. "Die ersten Wochen mit den Elektro-Tretrollern zeigen: Auch wir haben die Anfangsschwierigkeiten unterschätzt, es läuft noch nicht alles rund", sagte der Hauptgeschäftsführer des Städtetags, Helmut Dedy, den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland.

Dedy sagte, es gebe viele Menschen, die die Fahrzeuge gerne nutzen, aber viele betrachteten sie eher als Spielzeug denn als Verkehrsmittel. "Wir brauchen klarere Spielregeln, die verbindlich sein müssen. Die Anbieter müssen ihre Kundschaft besser über die regelkonforme Nutzung aufklären." Es müsse auch sichergestellt werden, dass die Fahrzeuge nicht überall herumstehen und dabei zum Teil andere beeinträchtigen oder behindern.

Der Vorsitzende des Verkehrsausschusses im Bundestag, der Grünen-Politiker Cem Özdemir, warf Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer von der CSU Tatenlosigkeit bei den E-Scootern vor. "Scheuer hat sie zugelassen und fühlt sich für alle weiteren Probleme nicht mehr zuständig. Dabei müssten die Nutzungsbedingungen geklärt werden."

Es müsse definierte Abstellbereiche geben, damit die Fahrzeuge nicht mehr im Weg liegen, verlangte Özdemir. "Wien sollte als Vorbild dienen, wie Vereinbarungen mit Verleihern aussehen können, die von Abstellplätzen über eine zahlenmäßige Begrenzung bis zur Einhaltung von Verkehrsregeln alles in den Blick nimmt."

Die Elektro-Tretroller sind seit Mitte Juni in Deutschland zugelassen. Mehrere Anbieter stellen die kleinen Fahrzeuge seither in etlichen Städten zum Ausleihen zur Verfügung. Die Roller dürfen zwischen 6 und 20 Kilometer pro Stunde schnell fahren und müssen eine Lenk- oder Haltestange haben. Fahren müssen E-Scooter auf Radwegen. Gibt es keine, müssen sie auf die Fahrbahn.

*Datenschutz

 

Quelle: n-tv.de, kpi/dpa/AFP