Politik

Partei ohne "politische Mission" Steinbrück sieht SPD in "existenzieller Lage"

Um die SPD ist es nicht gut bestellt. Das zeigen die desaströsen Ergebnisse der Landtagswahl in Bremen und der Europawahl. Ein vernichtendes Zeugnis stellt der Partei auch ihr Ex-Kanzlerkandidat Steinbrück aus.

Der frühere Bundesfinanzminister Peer Steinbrück sieht seine Partei SPD in schwerem Fahrwasser. "Die Lage der SPD ist unzweifelhaft sehr existenziell. Und sie hat offenbar ihre politische Mission im 21. Jahrhundert verloren", sagte der SPD-Kanzlerkandidat von 2013 dem ZDF. Die SPD habe es zu tun mit einem völlig verändertem Wahlverhalten und sehr unterschiedlich fragmentierten Milieus und habe darauf keine Antwort. Das tue weh in einem Jahr, in dem er seit 50 Jahren der SPD angehöre.

Wer nach dem Rücktritt von SPD-Partei- und -Fraktionschefin Andrea Nahles die Partei führen soll, wollte Steinbrück nicht sagen. Er würde aber all jene unterstützen, die sagen, die oder der nächste Vorsitzende sollte in einem Mitgliederentscheid bestimmt werden.

Er würde sich freuen, wenn Familienministerin Franziska Giffey eine größere Verantwortung bekäme, sagte Steinbrück weiter. Sie sei eine "überraschend positive Erscheinung" im Kabinett. Er wisse zugleich um die Prüfung ihrer Doktorarbeit auf Plagiatsverdacht, schränkte Steinbrück ein.

Die SPD hatte bei der Europawahl ein Debakel erlebt und auch bei der Landtagswahl in Bremen herbe Verluste hinnehmen müssen. Nahles war kurz darauf als Partei- und Fraktionschefin zurückgetreten. Die SPD wird bis auf Weiteres von Thorsten Schäfer-Gümbel, Malu Dreyer und Manuela Schwesig kommissarisch geführt.

Quelle: n-tv.de, bad/dpa

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