Bundespräsident Steinmeier beendet seinen Besuch in Israel. Emotionale Worte richtet er dabei an seinen Kollegen und Freund Rivlin, der kommende Woche aus dem Amt scheidet. Zudem sagt er Israel die deutsche Freundschaft auch nach der Ära Merkel zu.

Treffen unter besonderen Freunden: Eine Woche vor dem Ende seiner Amtszeit hat Israels Staatschef Reuven Rivlin Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Jerusalem empfangen. Beide Politiker hoben bei einer gemeinsamen Pressekonferenz die deutsch-israelische Freundschaft und ihr enges persönliches Verhältnis hervor. "Lieber Ruvi, deine Amtszeit endet, unsere Freundschaft bleibt", betonte Steinmeier. Rivlin scheidet am kommenden Mittwoch aus dem Amt.

Er fühle sich "geehrt", als einer der letzten Staatsgäste von Rivlin empfangen zu werden, sagte Steinmeier. Als einen der "vielleicht bewegendsten Momente" seiner Amtszeit als Bundespräsident bezeichnete Steinmeier den Besuch der Holocaust-Gedenkveranstaltung in der Gedenkstätte Yad Vashem im Januar des vergangenen Jahres. "Ich konnte als deutscher Präsident nur deshalb an der Veranstaltung teilnehmen, weil ein israelischer Präsident den Mut hatte, mich einzuladen", betonte Steinmeier.

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Bis heute bewege ihn die Begegnung mit einem älteren israelischen Paar nach dem Ende seiner Rede, sagte Steinmeier weiter. Die Eheleute hätten ihm gesagt, dass sie zunächst gegen die Einladung des Bundespräsidenten zu der Zeremonie gewesen seien. Nach der Rede sei das Paar aber auf ihn zugekommen und habe gesagt: "Wir freuen uns, dass Sie gesagt haben, was Sie gesagt haben." Steinmeier hatte anlässlich des Gedenkens an die Befreiung des NS-Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau an die Deutschen appelliert, ihrer "historischen Verantwortung" gerecht zu werden und gegen den erstarkenden Antisemitismus einzutreten.

Besuch der Gedenkstätte Yad Vashem

Gemeinsam mit Rivlin besuchte Steinmeier auch die Gedenkstätte Yad Vashem. Im Rahmen einer Gedenkzeremonie in der Hall of Remembrance legte der Bundespräsident zum Gedenken an die Opfer der Shoah einen Kranz nieder.

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Am Abend wurde Steinmeier auch die Ehre des letzten Staatsbanketts von Rivlin zuteil, bei dem er Israel die Freundschaft Deutschlands auch nach der Ära von Bundeskanzlerin Angela Merkel zusicherte. "Ganz gleich, wie schnell die Welt sich verändert, ganz gleich, wer demnächst Bundeskanzlerin oder Bundeskanzler sein wird, wir werden unser Bestes tun, um der einzigartigen Freundschaft zwischen Israel und Deutschland auch in Zukunft gerecht zu werden", sagte Steinmeier laut vorab veröffentlichtem Redemanuskript.

Am zweiten Tag seines dreitägigen Israel-Aufenthalts standen ebenfalls Gespräche Steinmeiers mit dem neuen israelischen Ministerpräsidenten Naftali Bennett sowie mit Außenminister Jair Lapid auf dem Programm. In den Gesprächen sollte es um die "Lage in Israel und um Israel herum" gehen, sagte Steinmeier.

"Israel hat jedes Recht, seine Existenz zu sichern"

Die vergangenen Monate hätten gezeigt, "dass der israelisch-palästinensische Konflikt keineswegs verschwunden ist", rief Steinmeier mit Blick auf die Eskalation der Gewalt zwischen radikalen Palästinenserorganisationen und Israel im Mai in Erinnerung. "Selbstverständlich hat Israel jedes Recht, seine Sicherheit und seine Existenz zu verteidigen", betonte der Bundespräsident, der auch die "destabilisierende Rolle" des Iran in der Region verurteilte.

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Im Konflikt zwischen Israel und Palästinensern müsse es eine politische Lösung geben, unterstrich Steinmeier. "Eine Alternative zur Zwei-Staaten-Lösung" habe er bislang nicht gehört, fügte er hinzu. Zugleich räumte er ein, dass es "im Augenblick" vor allem darum gehe, "ein Mindestmaß an Vertrauen zwischen der neuen israelischen Führung und der palästinensischen Seite aufzubauen". Der Weg zu einer Wiederaufnahme des direkten Dialogs "über die großen Fragen" könne nur über die "kleinen Schritte der konkreten Zusammenarbeit funktionieren".

Der Staatsbesuch Steinmeiers in Israel war bereits für vergangenes Jahr vorgesehen, musste wegen der Corona-Pandemie aber verschoben werden.