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Russische S-400 für Türkei? Stoltenberg sorgt sich um "Konsequenzen"

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Nato-Generalsekretär Stoltenberg war zu Besuch beim türkischen Präsidenten Erdogan.

(Foto: picture alliance/dpa)

Der Deal um das Raketenabwehrsystem S-400 zwischen der Türkei und Russland ist den USA ein Dorn im Auge. Die Nato hat sich bisher aus der Debatte rausgehalten. Bei einem Besuch in Ankara äußert sich Generalsekretär Stoltenberg erstmals kritisch.

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat bei seinem Besuch in der Türkei Gespräche über das Reizthema S-400 geführt. Die Türkei will das Raketenabwehrsystem S-400 von Russland kaufen, die USA sind strikt dagegen. Der Einsatz des russischen Systems würde ihrer Argumentation nach US-Verteidigungssysteme kompromittieren. Das Thema hat das Potenzial, die Spannungen zwischen den Nato-Ländern USA und Türkei weiter zu verschärfen. Aus den USA hatte es schon Sanktionsdrohungen gegen die Türkei gegeben.

Bisher hatten sich die Nato und auch Stoltenberg aus der erhitzten Debatte zwischen der Türkei und den USA weitgehend herausgehalten. In seiner Pressekonferenz mit Außenminister Mevlüt Cavusoglu sagte Stoltenberg nun, jeder Bündnispartner könne selbst entscheiden, welche militärische Ausrüstung er kaufe - er sei aber besorgt über die potenziellen Konsequenzen. Es gelte zu vermeiden, dass ein Nato-Partner gegen einen anderen Sanktionen verhänge.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan sagte in einer Ansprache in der Natoratssitzung in Ankara am späten Nachmittag, die Türkei wolle ihre "starke Position" in der Nato wahren. Er akzeptiere aber die Debatten über den Kauf der S-400 nicht. Die Entscheidung falle in die "souveränen Rechte" der Türkei.

Spannungen zwischen Türkei und Zypern

Stoltenberg war im Rahmen der Feierlichkeiten zum 25. Jubiläum des Mittelmeer-Dialogs nach Ankara gekommen, einer Gesprächsreihe zwischen Nato-Staaten in der Region und Anrainern, die dem Bündnis nicht angehören. In diesem Zusammenhang kamen auch die Spannungen zwischen der Türkei und dem Nicht-Nato-Staat Zypern zur Sprache.

Hier geht es derzeit vor allem um Erdgasvorkommen im Mittelmeer und Probebohrungen der Türkei vor Zypern, das seit 1974 geteilt ist. Die EU und die USA hatten die Türkei für die Bohrungen am Wochenende kritisiert. Zypern erließ am Montag Haftbefehle gegen die Besatzung eines türkischen Bohrschiffes, das seit Freitag vor Zypern liegt.

In seiner Rede während der Nato-Sitzung in Ankara am Nachmittag sagte Erdogan auch: "Die legitimen Rechte der Türkei und der Republik Nordzypern über die Energieressourcen im Ost-Mittelmeer sind nicht diskutabel." In einer Stellungnahme aus dem Außenministerium hieß es zu der Frage, die Versuche "dritter Parteien", sich als internationaler Gerichtshof zu gebärden und maritime Grenzen festzulegen, seien "unakzeptabel". Man werde die Aktivitäten "resolut fortführen". Sie seien in Gegenden des türkischen Festlandsockels.

Quelle: n-tv.de, lri/dpa

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