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10.000 Rohingya getötet Strafgerichtshof ermittelt gegen Myanmar

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Rund 750.000 Rohingya mussten ins Nachbarland Bangladesch fliehen.

(Foto: AP)

750.000 Rohingya werden brutal aus Myanmar vertrieben, Tausende von ihnen sterben. Ein UN-Bericht wirft dem Militär Völkermord und Folter vor. Nun greift auch der Internationale Strafgerichtshof durch und leitet Vorermittlungen ein.

Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) hat Vorermittlungen gegen Myanmar wegen der gewaltsamen Vertreibung der Rohingya-Minderheit eingeleitet. Das teilte IStGH-Chefanklägerin Fatou Bensouda in Den Haag mit. Eine UN-Untersuchungsmission hatte Ende August in einem Bericht empfohlen, Myanmars Armee-Oberbefehlshaber und fünf Generäle wegen Völkermords an der muslimischen Minderheit vor ein internationales Gericht zu stellen. Bensouda erklärte, sie werde eine "vollständige" Voruntersuchung der vorliegenden Situation vornehmen - der erste Schritt in einem Prozess, der zu offiziellen Ermittlungen und einer Anklage führen könnte.

Die ausführliche Version des UN-Berichts wurde nun im UN-Menschenrechtsrat in Genf präsentiert. Die Untersuchungen legen nahe, dass die Gewaltexzesse der Armee Myanmars gegen die Rohingya die schlimmsten Vorstellungen sprengen.

Bei der gewaltsamen Vertreibung von rund 750.000 Menschen ins Nachbarland Bangladesch seien im vergangenen Jahr mindestens 10.000 Menschen umgekommen und 37.000 Häuser zerstört worden, heißt es in dem Bericht. Die Fachleute bekräftigten ihre Überzeugung, dass die Militärführung Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen hat. Es gebe klare Anzeichen für Völkermord. 

Die Rohingya im überwiegend buddhistischen Myanmar werden seit Jahrzehnten unterdrückt. Myanmar betrachtet sie als illegale Einwanderer, obwohl viele Rohingya seit Generationen dort lebten. Die jüngste Gewaltwelle startete im August 2017 nach Angriffen von Rohingya-Rebellen auf Polizeiwachen.

"Schlimmste Verbrechen nach internationalem Recht"

Die UN-Experten warfen den Soldaten aus Myanmar Folter, Mord und Vergewaltigung vor und wiederholten die Forderung, die Armeechefs vor einem internationalen Tribunal zur Rechenschaft zu ziehen. "Was wir gefunden haben sind nicht nur schwerste Menschenrechtsverletzungen, sondern auch die schlimmsten Verbrechen nach internationalem Recht", sagte der Chef der Kommission, Marzuki Darusman. "Im Zentrum jedes Zwischenfalls und jeder Menschenrechtsverletzung, die wir untersucht haben, stand die extreme Brutalität des myanmarischen Militärs."

Die myanmarische Regierung von Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi lehnt eine Untersuchung durch den Internationalen Strafgerichtshof ab. Der myanmarische Botschafter Kyaw Moe Tun bezeichnete den Bericht als einseitig. Er untergrabe Anstrengungen der Regierung für eine nationale Versöhnung. Nach UN-Angaben unternimmt die Regierung bislang aber nichts, damit die geflüchteten Rohingya zurückkehren können.

Myanmar, das Nachbarland Thailands, war jahrzehntelang eine Militärdiktatur. Das Militär gab die Macht 2011 zwar freiwillig ab - allerdings nur teilweise. Es sicherte sich durch die Verfassung weitreichenden Einfluss. So untersteht die Armee etwa nicht der zivilen Regierung.

Quelle: n-tv.de, ftü/dpa/AFP